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Die Kommunalwah 2014 wirft ihre Schatten voraus! Sitzungen im November 2014

Montag, 11. November 2013
Einladung
Am Mittwoch, 13. November 2013, 17.15 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal
des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik
und Umwelt statt.
Tagesordnung
1. Energiemanagement mit der KEA
-Energiebericht für die zehn von der KEA betreuten Gebäude für das Jahr 2012
2. Buslinienkonzept und ÖPNV Maßnahme
hier: Lieferung von 25 Fahrtgastunterständen
3. Rathaus Lützelsachsen: Fassadensanierung
4. Erweiterung Werner Heisenberg Gymnasium
Mensaausbau
Vergabe Kücheneinrichtung
5. Anfragen
Weinheim, 06. November 2013 Der Oberbürgermeister

Ob die nachfolgenden Tagesordnungen die Themen beinhalten die 2014 den Wahlkampf bestimmen werden mag jeder für sich selbst beurteilen. Hinter den Kulissen scheint es aber schon um den Haushalt 2014 zu gehen, der mehrere große Investitionen birgt.

Am Mittwoch, 13. November 2013, 17.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaaldes Rathauses/Schloss die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt

Tagesordnung

1. Neubau Kindertagesstätte Lützelsachsen Ebene

Am Mittwoch, 13. November 2013, 17.15 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU) statt.

Tagesordnung

1. Energiemanagement mit der KEA -Energiebericht für die zehn von der KEA betreuten Gebäude für das Jahr 2012

2. Buslinienkonzept und ÖPNV Maßnahme hier: Lieferung von 25 Fahrtgastunterständen

3. Rathaus Lützelsachsen: Fassadensanierung

4. Erweiterung Werner Heisenberg Gymnasium MensaausbauVergabe Kücheneinrichtung

5. Anfragen (der Stadträte)

Gemeinderat 17.07.2013

Donnerstag, 11. Juli 2013

Am Mittwoch, 17. Juli 2013, 17.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung öffentliche Sitzung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Hallen Weinheim Süd – weiteres Verfahren zur Einbindung der Interessenvertreter

Nach Änderungsanträgen ist es beschlossene Sache : Am Ende des Verfahrens steht eine Bürgerversammlung!

3. Klimaschutzkonzept der Stadt Weinheim

Klimaschutz ja, aber nicht zu jedem Preis. Weinheim Plus nimmt das Konzept zur Kenntnis und will weiter z.B. über Windräder diskutieren.

4. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers und der stellvertretenden Ortsvorsteher/innen der Ortschaft Oberflockenbach

5. Fußgängerwegweisung

Wir lehnen außerplanmäige Ausgaben in Höhe von 34.000,- EUR ab. Die Fraktionen die zugestimmt haben müssen den Betrag (der dem vormals jährlichen Blumenschmuck  entspricht) an anderer Stelle sparen. Wo ?

6. S-Bahn Rhein-Neckar, hier: Entwurfsplanung Hauptbahnhof, Darstellung der Kostensituation
7. S-Bahn Rhein-Neckar, hier: Lützelsachsen, Anpassung der Kosten für den Westbahnsteig
8. S-Bahn Rhein-Neckar, hier: Sulzbach, Haltepunkt und Park- & Ride-Anlage

Wir sehen keine andere Alternative als zuzustimmen. Man muß sich schon fragen, ob und warum “Großprojekte” wie Flughäfen, Bahnhöfe und Opernhäuser mit brutalen Kostensteigerungen daherkommen.

9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/02-09 für den Bereich „Leibnizstraße Nord“ hier: Änderung des Durchführungsvertrages

Weinheim braucht bezahlbaren Wohnraum: Wir stimmen deshalb zu.

10. Aufnahme einer betriebsnahen Kindertagesstätte der Firma Freudenberg (Träger: Postillion e.V.) in die Bedarfsplanung 2014

Die Firmengruppe (!) Freudenberg engagiert sich endlich. Wir hoffen, dass Krippe und Kindergarten allen zugänglich sein wird.

11. Sepp-Herberger-Stadion – Übernahme des Betriebs durch einen Dritten

12. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplans 2013

13. Neubau Regenrückhaltebecken Hammerweg
Hier: Rohbauarbeiten für den I. Bauabschnitt

14. Vergabe von Bauplätzen im Gewerbegebiet Viernheimer Straße

15. Verkauf Erbbaugrundstück im Gewerbegebiet Speck

16. Erstellung einer Gebäudedatei für die Stadt Weinheim Kündigung des
Systemlieferungsvertrags mit der Firma speedikon FM

17. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

• für die Jugendfeuerwehr Weinheim
• für die Durchführung eines Elternkurses
• für den Schülerhort Rolf-Engelbrecht-Haus

18. Bürgerfragestunde 18.00 Uhr

19. Anfragen

StR Dr. Lehner fragt für WeinheimPlus nach der sogenannten Haring-Wand. Hier lief der sog. “Sponsoring-Vertag” im Februar 2013 aus.

Warum nun die Stadt Arbeiten an Fassade und Giebel des Privathauses in Höhe von fast 14.000,- EUR übernehmen sollte – beauftrag wurde vom OB die Firma Haring GmbH- ist gelinde gesagt noch unklar.