Mit ‘Minarett’ getaggte Artikel

Dr. Torsten Fetzner : “Wir haben täglich mit Schwarzbauten zu”.

Freitag, 21. Mai 2010

Am Mittoch den 19.05.2010 redete Fetzner einmal Klartext in Sachen Schwarzbauten in Weinheim (die RNZ – Weinheimer Rundschau berichtete – hier klicken -).

Sogenannte Schwarzbauten sind Bauten die gegen formelles und materielles Baurecht verstoßen, also Bauten die so nicht genehmigt sind (Baugenehmigungsverfahren), oder die nicht entsprechend den zur Kenntins gegebenen Pläne entsprechen (Kenntnisgabeverfahren) o.ä.

Mit diesem Satz dürfte das Staune des Weinheimer Gemeinderates über das, was in Weinheim – hauptsächlich von Bauträgern die täglich im Bauamt ein und aus gehen – so Alles genehmigt wird ein Ende finden, denn die Ortsgesetze (Z.B. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften) sind vom Bauherren und Bauamt einzuhalten. Die Umsetzungs der Baugesetze des Gemeinderates hätte das Bauamt der stadt Weinheim eigentlich zu überwachen und durchzusetzen.

Genau dies geschieht abert in Weinheim offenbar nicht. Dies wirft Grundsatzfragen des Baurecht, und des Kommunalrechts auf, die es im Gemeinderat nun zu beantworten gilt.

Die aktuelle Presserklärung von Weinheim Plus finden Sie, wenn Sie – hier klicken -

Neues vom Römerloch

Mittwoch, 18. November 2009

Ist das Römerloch die Wiege Weinheims ? Mehr Informationen dazu hat Hans Bayer, Direktor des Amtsgerichts i. R. auf der Website des Weinheimer Amtsgerichts zusammengetragen (- hier klicken -).

Enorme, unerwartete Lärmbelastung im Römerlioch ? Weitere Informationen finden Sie auf der Website der IG LWN (- hier klicken -).

Römerloch als Beispiel für Kontrollverlust des Gemeinderates ?  Wenn der Gemeinderat im Baugenehmigungsverfahren nicht beteiligt und auch (entgegen § 9 Nr. 3 der Weinheimer Hauptsatzung) nicht informiert  wird, herrscht “Hollywood in Weinheim“.

Eigentlich ist es ganz einfach : Das Baugebiet Römerloch 071.C. richtet sich an der Bestandsbebauung (der REALITÄT) des Nächstenbacher Weges aus. Die arrondierende “Osterweiterung”richtet sich dagegen an den PlanVORSTELLUNGEN des Gemeinderates aus, der die Realität in Form von ungenehmigten Schwarzbauten beim Satzungsbeschluß nicht wahrnehmen wollte – aus Sicht von Stadtrat RA P. Lautenschläger ein klarer Abwägungsausfall.