Mit ‘lehner’ getaggte Artikel

WOW 10,3 % bei den Kommunalwahlen für die Weinheimer Liste!

Dienstag, 03. Juni 2014

Das macht 4 Gemeinderatssitze (Fraktion !), eine Kreisrätin und einen Ortschaftsrat in Lützelsachsen.

Das ist ein toller Erfolg auch für die “Plusler” von Weinheim Plus. Glückwunsch zur Wiederwahl an Dr. Michael Lehner.

Vorbesprechungen zur Konstituierung des neuen Gemeinderates 2014 – 2019,  voraussichtlich im Juli 2014,  finden dieser Tage an vielen Orten statt.

Weitere Informationen auch Kontaktmöglichkeitenunter http://weinheimerliste.de.

Wir waren die Bürgerinitiative “Rettet das Flair Weinheims” vgl. http://www.schlossberg-beton-terrasse.de.

Wir sind bis zur Konstituierung des neuen Gemeinderates (Sommer 2014) Weinheim Plus http://www.weinheimplus.de.

Wir werden in der Weinheimer Liste weiter Teil der Weinheimer Kommunalpolitik sein.

 

 

Der Countdown läuft – am 25.05.2014 sind Kommunalwahlen

Freitag, 16. Mai 2014

Weinheim Plus wird bekanntlich an den Kommunalwahlen 2014 nicht mit einer eigenen Wahlliste teilnehmen.

Der Verein Weinheim Plus e.V. unterstützt allerdings die Weinheimer Liste, auf der sich viele bekannte “Plusler” wiederfinden. Viele Freunde, Mitmacher und Helfer werden sich und uns in den dort vertretenen Positionen wiederfinden

Unterstützen Sie Weinheim Plus e.V. und wählen Sie am 25.05.2014 die Weinheimer Liste (Liste 7 bei den Kommunalwahlen). Mehr Information auch zu gerade in Wahlkampfzeiten benötigte Spenden finden Sie unter www.WeinheimerListe.de.

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Klagandrohung gegen Familienheim e.G. : Presseinformation der Stadtverwaltung Weinheim

Freitag, 17. Februar 2012

Stadt fordert Schadensersatz von der Familienheim eG

Weinheim. Die Stadt Weinheim wird im Streit mit der Familienheim Rhein-Neckar eG um die Abrisskosten für zwei Häuser am Windeckplatz im Jahre 2006 Schadensersatz fordern und, wenn erforderlich, auch gerichtlich einklagen. Das hat der Hauptausschuss des Gemeinderates am Mittwoch in nicht-öffentlicher Sitzung entschieden.

Die Familienheim Rhein-Neckar eG bekommt diesen Beschluss zunächst schriftlich mitgeteilt und erhält damit eine letzte Möglichkeit, den Schadensersatz auf einem außergerichtlichen Wege zu begleichen. Falls eine Frist Anfang März nicht eingehalten wird, werde umgehend eine Schadensersatzklage eingereicht. Dazu hat der Hauptausschuss den Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard und das Rechtsamt der Stadt ausdrücklich ermächtigt.

Bei dem Streit um die Abrisskosten am Windeckplatz geht es hauptsächlich darum, dass die Familienheim eG der Stadt bei ihrer Beauftragung eine deutlich höhere Summe genannt hatte als jene, die sie selbst an eine Baufirma für die Ausführung bezahlte.

Dass die Familienheim eG die Stadt mit dieser deutlich überhöhten Gewinnspanne getäuscht hat, wurde von der Staatsanwaltschaft im letzten Jahr bereits festgestellt. Der Hauptausschuss sah dies nun als positives Signal dafür, dass auch eine Zivilklage auf Schadensersatz Erfolg haben kann. Nach Ansicht des Gremiums ist der Stadt Weinheim durch die Familienheim eG ein finanzieller Schaden entstanden. Ein konsequentes, wenn nötig auch gerichtliches Vorgehen der Stadt sei daher geboten und angemessen.

Quelle:

STADT WEINHEIM
Medien und Kommunikation
Obertorstraße 9
69469 Weinheim

Presserklärung vom 16.02.2012
Sachbearbeiter Herr Roland Kern

Der Text ist aus Gründen der Lesbarkeit im Layout verändert worden.

Ältestenrat oder Geheimbund – RNZ vom 07/08.01.2012

Dienstag, 24. Januar 2012

Ältestenrat oder Geheimbund – “Weinheim” Plus kritisiert OB. Den Artikel der Rhein-Neckar-Zeitung vom 07/08 Januar 2012 können Sie hier downloaden:

(-hier klicken-).

Zur Website der Rhein-Neckar-Zeitung (-hier klicken-).

Unnötige „Luxusjobs” – RNZ vom 12.05.2011

Freitag, 13. Mai 2011

12.05.2011 Rhein-Neckar-Zeitung (www.rnz.de)

Unnötige „Luxusjobs”

Weinheim. (lue) Müssen sich Roland Kern und Manfred Müller-Jehle Sorgen um ihre Jobs machen? Wenn es nach dem Willen von “Weinheim Plus” geht, schon. Zum wiederholten Mal fordert jetzt die Wählervereinigung die Streichung der beiden “Luxusjobs” in der Stadtverwaltung. Die Zweiburgenstadt benötige weder einen Pressesprecher noch einen “uneffektiven Wirtschaftsförderer”, schreiben Dr. Michael Lehner, Peter Lautenschläger und Carsten Lucas in einer Pressemitteilung.

200 000 Euro ließen sich so einsparen, rechnet “Weinheim Plus” vor. Das reiche allemal, um zum Beispiel die marode Laufbahn im Sepp-Herberger-Stadion zu sanieren. Hintergrund der Forderung ist die Genehmigung des Haushalts 2011 durch das Regierungspräsidium. “Weinheim Plus” sieht sich nach der Stellungnahme der Karlsruher Behörde in seiner kritischen Haltung bestätigt. Für ein “Wir haben alles richtig gemacht” der Stadtverwaltungsspitze bestehe kein Anlass. “Der Ernst der Lage scheint wieder einmal von der Verwaltung nicht erkannt werden zu wollen”, kritisiert das Trio. Und präsentiert prompt Sparvorschläge. Neben Stellenstreichungen – “Weinheim Plus” moniert die übertriebene Personalausstattung in den Ämtern – fordern die Drei die Privatisierung des Strandbads Waidsee. Auch die “immensen Subventionen” – sprich der Betriebskostenzuschuss – für das TSG-Waldschwimmbad sollten erheblich zurückgefahren werden.

Außerdem sollten alle Ämter, die nicht zwingend von der Stadt getragen werden müssen, dem Kreis übergeben werden. Als Beispiel nennt “Weinheim Plus” das Jugendamt. Zu guter Letzt wollen Lehner, Lautenschläger und Lucas auch die Einnahmenseite erhöhen. Dadurch, dass die Stadtverwaltung “beschleunigt” ausstehende Forderung einholt. Zum Beispiel von der Familienheim.

Unechte Teilortswahl abschaffen – Entscheidungskompetenzen der Ortschaftsräte stärken

Donnerstag, 12. Mai 2011

“Weinheim Plus” hat die Abschaffung der unechten Teilortswahl in der Großen Kreisstadt Weinheim beantragt.  ”Es wird Zeit”, sagte Dr. Michael Lehner auch gegnüber der Rhein-Neckar-Zeitung (Artikel vom 12.05.2011) . Den Ortschaften werde dabei  “nichts weggenommen”, eine Beteiligung und Anhörung sei auch über die Gemeinderatsfraktionen bzw. die Ortsvorsteher möglich. Auch bei Beibehaltung der Teilortswahl müssten die “Kompetenzen der Ortschaftsräte” gestärkt werden.

Antrag von Weinheim Plus im Volltext als .pdf Datei : hier downloaden

In EIGENER Sache

Mittwoch, 06. April 2011

Doping- Opfer-Hilfe-Verein (DOH) oder Doping Opfer Hilfe e.V. (DOHEV) eröffnet das ‘Internationale Doping-Archiv’ (IDA) in Weinheim (Rosenbrunnenstraße).

Dopingopfer und Interessierte erhalten eine interessante Anlaufstelle.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des  http://www.dohev.de.

Abrisskostenskandal Windeckplätzchen

Dienstag, 22. Februar 2011

Quelle : www.weinheim.de

“16.02.2011 Familienheim in der Kritik wegen umstrittenen Hausabriss

Deutliche Kritik an der Mannheimer Bauträgergesellschaft Familienheim Rhein Neckar eG wurde am Mittwochabend im Weinheimer Gemeinderat geäußert.

Gleichzeitig drängte das Gremium darauf, Ersatzansprüche an das Unternehmen zu stellen, das im Auftrag der Stadt im Juni 2006 zwei Häuser hat abreißen lassen. Nach Ansicht der Kommunalpolitiker ist der Stadt damals durch die Weitervergabe an einen Subunternehmer ein finanzieller Nachteil in Höhe von knapp 50 000 Euro entstanden.

Wie mittlerweile festgestellt wurde, hat die Familienheim Rhein Neckar eG von der Stadt für den Abbruch der beiden Häuser, die auf dem heutigen Windeckplatz standen, eine Nettosumme von 112 000 Euro erhalten, an einen Subunternehmer allerdings nur 64 000 Euro für die Maßnahme bezahlt. Wegen dieser Vorgänge läuft auch ein Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft Mannheim.

Um zur Aufklärung beizutragen, hatte die Stadt auf Antrag des Gemeinderates schon im letzten Jahr eine Prüfung der Gemeindeprüfanstalt (GPA) beauftragt.
Auch laut diesem Bericht soll die Stadt die Familienheim Rhein Neckar eG auffordern, die Unstimmigkeiten aufzuklären. Auch die GPA hatte empfohlen „Ersatzansprüche zu prüfen“.

Der Gemeinderat hat nun die Stadtverwaltung auf Antrag der SPD damit beauftragt, bis zu einer Frist am 3. März von der Familienheim eine plausible Erklärung zu fordern. Bislang hatte sich das Unternehmen nicht zu den Vorwürfen geäußert.

Wenn die nun gesetzte Frist nicht eingehalten wird, soll die Stadt einen Fachanwalt beauftragen, der juristische Schritte gegen die Familienheim einleitet und die besagte Summe gegebenfalls einklagt. Die Staatsanwaltschaft Mannheim soll von diesen weiteren zivilrechtlichen Schritten informiert werden.

Die Familienheim Rhein Neckar eG ist Bauherr für das Neubaugebiet Schlossbergterrasse am Weinheimer Schlossberg. Durch den Abriss der beiden Häuser in der Fußgängerzone wurde der Übergang zwischen der Hauptstraße und dem neuen Stadtviertel ermöglicht.”

Mehr Information

1. Ursprünglich sollte der Gemeinderat , ein Abwarten der Stadtverwaltung (auf das Ergebnis der staatsanwaltlichen Ermittlungen) nur “zur Kenntnis nehmen”.

2. Der “SPD-Antrag” wurde einstimmig – also auch mit der Stimme von Oberbürgermeister Heiner Bernhard gefasst.

3. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Weinheim, das Regierungspräsidium Karlsruhe und nun die Gemeinde Prüfungsanstalt (GPA Baden-Württemberg) haben Vertragsverstösse und Verstöße gegen Vergabeprinzipien der Vergabe von Aufträgen festgestellt.

4. Die Staatsanwaltschaft Mannheim ermittelt (und ermittelte auch gegen Mitglieder der Weinheimer Stadtverwaltung).

“Weinheim braucht Weinheim Plus”

Mittwoch, 22. September 2010

Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) vom 17.09.2010 (http//:www.rnz.de)

Weinheim. (lue) An Selbstbewusstsein mangelt es “Weinheim Plus” nicht. Ein Jahr sitzen die Vertreter der Wählervereinigung jetzt im Gemeinderat. Zeit und Grund für Dr. Michael Lehner und Peter Lautenschläger per Pressemitteilung Bilanz zu ziehen. “Weinheim braucht Weinheim Plus”, meinen die beiden Anwälte nach zwölf Monaten Stadtratstätigkeit.

Hervorgegangen aus der Bürgerinitiative gegen die Schlossbergbebauung war “Weinheim Plus” erst kurz vor der Kommunalwahl 2009 gegründet worden – mit dem Ziel, “verkrustete Strukturen der Weinheimer Kommunalpolitik aufzubrechen”. Mit “frischen, unverbrauchten Gesichtern und mit konstruktivem Stören” wollten Lehner und Co für “faire, ehrliche Sachentscheidungen” sorgen.

Aus ihrer Sicht ist das auch gelungen. Allerdings sei der “jetzt in die Grundelbachstraße eingefahrene Betondampfer der Schlossbergbebauung – schlichtweg eine menschenfeindliche Bebauung – nicht zu verhindern” gewesen. Für die Wählervereinigung ist das Projekt wie die Ostwand der Weinheim Galerie eine Warnung “es künftig bei anderen Ehrgeizauswüchsen nicht mehr so weit kommen zu lassen.”

“‘Weinheim Plus’ hat gestört, in der Tat. Wir haben genervt und auch nerven wollen”, analysieren die beiden Stadträte ihre Arbeit. Bei aller Kollegialität gebe es ein “Piep, piep, piep, wir haben uns alle lieb” nicht mehr. Das bloße Durchwinken von Verwaltungsvorlagen gehöre der Vergangenheit an. Und ausgesprochen stolz halten Lehner und Lautenschläger nach einem Jahr fest: “Der Gemeinderat ist mit ‘Weinheim Plus’ insgesamt selbstbewusster geworden.”

Breiten Raum nimmt in der Bilanz die finanzielle Situation der Stadt ein. “Die kommunalpolitischen Spielräume sind eng, grundsätzlich und bei jetzt leerer Kasse um so mehr”, hält die Wählervereinigung fest. Die Haushaltsstrukturkommission 2010 sei mit der ihr gestellten Aufgabe einer nachhaltigen Kosteneinsparung überfordert gewesen. “Sie ist in ihren selbstgesteckten Zielen gescheitert”, meinen Lehner und Lautenschläger. Die Haushaltsstrukturkommission 2011 werde radikal eine Ausgabenreduzierung der Verwaltung in allen Bereichen unterbreiten müssen: vom Personalbereich bis zur Abschaffung der unechten Teilortswahl. “Weinheim Plus” wird erneut ihre bislang von den Fraktionen mehrheitlich nicht mitgetragenen Vorschläge einer nachhaltigen Kosteneinsparung zur Diskussion stellen: Die Stadt dürfe sich keine defizitären Aufgaben leisten, nur weil der Mut für auch unpopuläre Kürzungsentscheidungen fehle oder nur weil es eine überkommene Lobbypolitik so wolle. “Die Zuschüsse, etwa für das Waldschwimmbad oder die Musikschule sind nicht mehr darstellbar, so weh das auch tut.” Die Verwaltung werde wie jedes Großunternehmen ihren Personalbestand erheblich straffen und an die verringerten Aufgaben und die leere Kasse anpassen müssen.

Lehner und Lautenschläger kündigen an, auch künftig konstruktiv und wenn es sein muss auch störend die Kommunalpolitik zu begleiten. Immer dann, “wenn Alteingeschliffenes hindert.”