Mit ‘Kommunalpolitik’ getaggte Artikel

Gemeinderat 17.07.2013

Donnerstag, 11. Juli 2013

Am Mittwoch, 17. Juli 2013, 17.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung öffentliche Sitzung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Hallen Weinheim Süd – weiteres Verfahren zur Einbindung der Interessenvertreter

Nach Änderungsanträgen ist es beschlossene Sache : Am Ende des Verfahrens steht eine Bürgerversammlung!

3. Klimaschutzkonzept der Stadt Weinheim

Klimaschutz ja, aber nicht zu jedem Preis. Weinheim Plus nimmt das Konzept zur Kenntnis und will weiter z.B. über Windräder diskutieren.

4. Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers und der stellvertretenden Ortsvorsteher/innen der Ortschaft Oberflockenbach

5. Fußgängerwegweisung

Wir lehnen außerplanmäige Ausgaben in Höhe von 34.000,- EUR ab. Die Fraktionen die zugestimmt haben müssen den Betrag (der dem vormals jährlichen Blumenschmuck  entspricht) an anderer Stelle sparen. Wo ?

6. S-Bahn Rhein-Neckar, hier: Entwurfsplanung Hauptbahnhof, Darstellung der Kostensituation
7. S-Bahn Rhein-Neckar, hier: Lützelsachsen, Anpassung der Kosten für den Westbahnsteig
8. S-Bahn Rhein-Neckar, hier: Sulzbach, Haltepunkt und Park- & Ride-Anlage

Wir sehen keine andere Alternative als zuzustimmen. Man muß sich schon fragen, ob und warum “Großprojekte” wie Flughäfen, Bahnhöfe und Opernhäuser mit brutalen Kostensteigerungen daherkommen.

9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/02-09 für den Bereich „Leibnizstraße Nord“ hier: Änderung des Durchführungsvertrages

Weinheim braucht bezahlbaren Wohnraum: Wir stimmen deshalb zu.

10. Aufnahme einer betriebsnahen Kindertagesstätte der Firma Freudenberg (Träger: Postillion e.V.) in die Bedarfsplanung 2014

Die Firmengruppe (!) Freudenberg engagiert sich endlich. Wir hoffen, dass Krippe und Kindergarten allen zugänglich sein wird.

11. Sepp-Herberger-Stadion – Übernahme des Betriebs durch einen Dritten

12. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplans 2013

13. Neubau Regenrückhaltebecken Hammerweg
Hier: Rohbauarbeiten für den I. Bauabschnitt

14. Vergabe von Bauplätzen im Gewerbegebiet Viernheimer Straße

15. Verkauf Erbbaugrundstück im Gewerbegebiet Speck

16. Erstellung einer Gebäudedatei für die Stadt Weinheim Kündigung des
Systemlieferungsvertrags mit der Firma speedikon FM

17. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

• für die Jugendfeuerwehr Weinheim
• für die Durchführung eines Elternkurses
• für den Schülerhort Rolf-Engelbrecht-Haus

18. Bürgerfragestunde 18.00 Uhr

19. Anfragen

StR Dr. Lehner fragt für WeinheimPlus nach der sogenannten Haring-Wand. Hier lief der sog. “Sponsoring-Vertag” im Februar 2013 aus.

Warum nun die Stadt Arbeiten an Fassade und Giebel des Privathauses in Höhe von fast 14.000,- EUR übernehmen sollte – beauftrag wurde vom OB die Firma Haring GmbH- ist gelinde gesagt noch unklar.

Bürgertelefonsprechstunden im Juni 2013

Donnerstag, 06. Juni 2013

Am Montag, den 10.06.2013 und 17.06.2013 ist, während der üblichen Bürozeiten, Stadtrat RA P. Lautenschläger unter Tel. (06201) 49 42 44 für kommunalpolitische Anliegen der Bürgerinnen und Bürger telefonisch erreichbar. Emailanfragen unter Email@WeinheimPlus.de

2 Jahre Flyer +9 Thesen für Weinheimer Bürger+

Montag, 23. Mai 2011

Der Flyer vom Mai 2009 (2011-05-23_2JahreKommunalpolitikflyer2009.pdf – hier klicken) wird dieser Tage 2 Jahre alt.

Weinheim Plus intern

Mittwoch, 09. Februar 2011

Weinheim Plus ist im Vereinsregister eingetragen (Vereinsregisternummer Amtsgericht Weinheim VR 1076), und als allgemeinnützige Wählervereinigung anerkannt (Steuernummer 47025/13910).

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Weinheim Plus e.V.

Dienstag, 16. November 2010

Es ist amtlich. Seit dem 27.10.2010 ist Weinheim Plus ins Vereinsregister eingetragen.