Mit ‘Haushalt’ getaggte Artikel

Haushaltsrede von Weinheim Plus

Donnerstag, 01. März 2012

Kurz, aber nicht ganz schmerzfrei :

Haushaltsrede von Weinheim Plus 2012 hier downloaden (-hier klicken-).

Weitere Haushaltsreden finden Sie hier :

http://www.weinheim.de/servlet/PB/menu/1390944_l1/index.html

Unnötige „Luxusjobs” – RNZ vom 12.05.2011

Freitag, 13. Mai 2011

12.05.2011 Rhein-Neckar-Zeitung (www.rnz.de)

Unnötige „Luxusjobs”

Weinheim. (lue) Müssen sich Roland Kern und Manfred Müller-Jehle Sorgen um ihre Jobs machen? Wenn es nach dem Willen von “Weinheim Plus” geht, schon. Zum wiederholten Mal fordert jetzt die Wählervereinigung die Streichung der beiden “Luxusjobs” in der Stadtverwaltung. Die Zweiburgenstadt benötige weder einen Pressesprecher noch einen “uneffektiven Wirtschaftsförderer”, schreiben Dr. Michael Lehner, Peter Lautenschläger und Carsten Lucas in einer Pressemitteilung.

200 000 Euro ließen sich so einsparen, rechnet “Weinheim Plus” vor. Das reiche allemal, um zum Beispiel die marode Laufbahn im Sepp-Herberger-Stadion zu sanieren. Hintergrund der Forderung ist die Genehmigung des Haushalts 2011 durch das Regierungspräsidium. “Weinheim Plus” sieht sich nach der Stellungnahme der Karlsruher Behörde in seiner kritischen Haltung bestätigt. Für ein “Wir haben alles richtig gemacht” der Stadtverwaltungsspitze bestehe kein Anlass. “Der Ernst der Lage scheint wieder einmal von der Verwaltung nicht erkannt werden zu wollen”, kritisiert das Trio. Und präsentiert prompt Sparvorschläge. Neben Stellenstreichungen – “Weinheim Plus” moniert die übertriebene Personalausstattung in den Ämtern – fordern die Drei die Privatisierung des Strandbads Waidsee. Auch die “immensen Subventionen” – sprich der Betriebskostenzuschuss – für das TSG-Waldschwimmbad sollten erheblich zurückgefahren werden.

Außerdem sollten alle Ämter, die nicht zwingend von der Stadt getragen werden müssen, dem Kreis übergeben werden. Als Beispiel nennt “Weinheim Plus” das Jugendamt. Zu guter Letzt wollen Lehner, Lautenschläger und Lucas auch die Einnahmenseite erhöhen. Dadurch, dass die Stadtverwaltung “beschleunigt” ausstehende Forderung einholt. Zum Beispiel von der Familienheim.

Gemeinderat 30.03.2011

Donnerstag, 31. März 2011

Am Mittwoch, 30. März 2011, 17.00 Uhr,fand im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss eine nicht-öffentliche und eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. Bürgerfragestunde
3. Haushaltsplanung 2011, Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Weinheim für das Haushaltsjahr 2011

Haushaltsrede Weinheim Plus (hier klicken)

4. Einrichtung einer Kindertagesstätte durch Postillion e.V. im Gebäude der Maria-
Montessori-Schule, Th.-Heuss-Straße 17

5. Örtliche Bedarfsplanung gem. § 3 Abs. 3 Kindergartenbetreuungsgesetz für Baden-
Württemberg (KiTaG) für das Kindergartenjahr 2011/12

6. Mitgliedschaft der Stadt Weinheim im Schulverband Nördliche Badische Bergstraße,
Sitz Hemsbach

7. Vorzeitiger S-Bahn gerechter Ausbau des Haltepunkts Lützelsachsen
einschließlich Herstellung einer neuen Lärmschutzwand im
Zusammenhang mit der Baulandentwicklung „Lützelsachsen-Ebene“

8. Wahl des Feuerwehrangehörigen Steffen Kudras zum Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Lützelsachsen-Hohensachsen Wahl der Feuerwehrangehörigen Patrick Schumacher und Dirk Baumann zu stellvertretenden Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Lützelsachsen-
Hohensachsen

9. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
· für die Pestalozzi-Grundschule
· für die Rosenanlage Weinheim

10. Anfragen

Sitzung des Gemeinderates 26.01.2011

Mittwoch, 19. Januar 2011

Am Mittwoch, 26. Januar 2011, 17:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

2. Satzung zum Schutz der „Gesamtanlage Weinheim“

3. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2011

4. Fußwegeverbindung Burgenpassage – Grabengasse über die Grundstücke
Flst. Nrn. 489/1 („Platanenplatz“) und 484 (Notariat)

5. Wahl des Feuerwehrangehörigen Ralph Seiberling zum Abteilungskommandanten der
FF Weinheim Abt. Ritschweier Wahl des Feuerwehrangehörigen Sven Ballas zum stellvertretenden
Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Ritschweier

6. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
· für die Pflege des Alten Friedhofs
· für die Kindertagesstätte Mäusenest
· für die Kindertagesstätte Mäusenest
· für die Jugendfeuerwehr Weinheim
· für den Schülerhort Rolf-Engelbrecht-Haus

7. Bürgerfragestunde um 18:00 Uhr

8. Anfragen

Machen wir die Sitzungen der Haushaltsstrukturkommision öffentlich !

Donnerstag, 11. März 2010

Unabwendbare Realität, Schönfärberei, Wunschdenken oder OB-Wahlkampf ?

Urteilen Sie selbst : Weinheim Plus veröffentlicht eine Presserklärung der Verwaltung zur nichtöffentlichen Sitzung der Haushaltsstrukturkommission in Weinheim am 10.03.2010 und fordert :

Machen wir die Sitzungen der Haushaltsstrukturkommision öffentlich ! Der Inhalt der nachfollgenden Presserklärung, und der subjektiven Einschätzungen des Sachbearbeiters gibt nicht die Beurteilung der ernsten, teils hausgemachten Weinheimer Haushalts- und Finanzlage von Weinheim Plus wieder. Zudem war vor über einem Jahr absehbar, daß aufgrund des jahrelangen Investitionsstaus (z.B. an Schulen),  die  im Vorfeld der Kommunalweahlen 2009 vom alten Gemeinderat und dem Oberbürgermeister beschlossenen Maßnahmen kaum finanzierbar sein würden, zumal das Regierungspräsidium den Doppelhaushalt 2009/2010 schon damlas nur unter Auflagen genehmigt hatte.

Start Presserklärung des Pressesprechers der Stadtverwaltung Weinheim (Roland Kern) vom 10.03.2010:

Fast 17 Millionen weniger sind möglich

In der Investitionsplanung bis einschließlich 2013 – Haushaltsstrukturkommission tagte zum zweiten Mal – Gemeinderat entscheidet im April

Weinheim. Der in den Jahren 2011 bis 2013 veranschlagte Neubau der Albert-Schweitzer-Schule wird in die Jahre nach 2014 geschoben. Die Stadt spricht von einer Übergangszeit bis dahin, in der das Schulgebäude allerdings nicht in seinem derzeitigen Zustand belassen werden könne. Einige Maßnahmen müssten ausgeführt werden, die den Vermögenshaushalt der Stadt belasten werden. Dies ist ein Ergebnis der zweiten Sitzung der Haushaltsstrukturkommission, die am Dienstagabend getagt hat. Parallel dazu wird das Amt für Stadtentwicklung aber die Bauleitplanung für den Bebauungsplan am Sepp-Herberger-Stadion in den politischen Gremien weiter vorantreiben, um planerisch bis 2014 alle Rahmenbedingungen geschaffen zu haben.

Einziger Tagesordnungspunkt der Kommissionssitzung war die Überarbeitung und Fortschreibung der Mittelfristigen Investitionsplanung für die Jahre 2010 bis 2014. Die Schulleitung der Albert-Schweitzer-Schule und die Elternbeiratsvorsitzende wurden gestern (Mittwoch) über das Vorgehen informiert. Wenn der Gemeinderat im April den Vorschlägen der Kommission zustimmt, kann in den Haushaltsjahren bis 2013 eine Entlastung von insgesamt 16,9 Millionen Euro erreicht werden. Der Gemeinderat wird am 28. April darüber öffentlich diskutieren und abstimmen.

Es gab aber auch Ausnahmen vom Prinzip Reduzieren, Streichen, Schieben. So wurden im Jahr 2013 für den endgültigen Ausbau der Mensa beim Heisenberg-Gymnasium weitere 407 000 Euro eingeplant.
Aber auch die Einnahmen und Ausgaben beim Baugebiet Lützelsachsen Ebene wurden um ein Jahr, die Einnahmen und Ausgaben beim Baugebiet Bergstraße/Langmaasweg um zwei Jahre geschoben. Die ursprünglich für 950 000 Euro vorgesehene Erneuerung der Langmaaswegbrücke wurde gestrichen. Stattdessen soll im Jahr 2012 für 160 000 Euro ein Rückbau vorgenommen werden.

Die Sanierung und Erweiterung des Friedhofsgebäudes im Hauptfriedhof beginnt später. Der erste Bauabschnitt soll nicht wie ursprünglich geplant im Jahr 2010, sondern erst 2012 ausgeführt werden.

Die Mittel für die Maßnahme S-Bahn-Haltepunkt Weinheim Süd wurde auf den Zeitraum nach 2014 geschoben, nachdem die Bahn mitgeteilt hatte, dass diese in absehbarer Zeit nicht umgesetzt werden kann. Die für den Haltepunkt Sulzbach in der bisherigen Planung bereitgestellten Mittel wurden nicht geändert. Die Mittelbereitstellung für den S-Bahn-Haltepunkt Lützelsachsen wurde aktualisiert.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat im Zusammenhang mit der Genehmigung des Nachtragshaushaltsplans 2009/2010 gefordert, dass die Stadt Weinheim Maßnahmen ergreift, um eine nachhaltige Absenkung der prognostizierten Verschuldung zu erreichen. Dies bedeutet, dass neben schmerzhaften Eingriffen im Verwaltungshaushalt auch die Mittelfristige Investitionsplanung stark verschlankt werden muss.Die Verwaltung hat die bestehende Mittelfristige Investitionsplanung also überarbeitet und fortgeschrieben und der Haushaltsstrukturkommission zur Beratung vorgelegt.

Bei der Überarbeitung und Fortschreibung wurden die Einnahmen, insbesondere die Grundstücksveräußerungserlöse und die Ausgaben der zeitlichen Entwicklung angepasst und nicht unumgängliche Maßnahmen reduziert oder ganz herausgenommen. Ein besonderes Augenmerk wurde dem Haushaltsjahr 2010 gewidmet. Das Haushaltsjahr 2010 wurde gegenüber der bestehenden Planung um rund 5,1 Millionen Euro entlastet. Insgesamt konnte gegenüber der bestehenden Mittelfristigen Investitionsplanung für die Jahre 2010 bis 2013 Entlastungen von 16,9 Millionen Euro erreicht werden.

Bei der Überarbeitung mussten viele Maßnahmen entweder ganz herausgenommen oder zeitlich geschoben werden. Kein Bereich wurde ausgespart. Es mussten überall, angefangen beim Tiefbau über den Hochbau bis zur Feuerwehr und den Schulen, Einschnitte vorgenommen werden.

Die Sitzung der Haushaltsstrukturkommission hatte einen harmonischen Ablauf und wurde sachlich und konstruktiv geführt.

Zwischenfazit: Die von der Verwaltung vorgelegte Planung wird von der Haushaltsstrukturkommission mitgetragen. Die überarbeitete und bis zum Jahr 2014 fortgeschriebene Investitionsplanung soll vom Gemeinderat am 28. April in öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen werden. Diese bildet dann die Grundlage für die Haushaltsplanung 2011. In diesem Zusammenhang soll dann auch über die in der ersten Sitzung der Kommission festgelegte Sperrung von 20 Prozent der Haushaltsmittel für Unterhaltungsmaßnahmen im Verwaltungshaushalt 2010 und die entsprechende Zurückführung dieser Mittel in den Folgejahren beschlossen werden.

Ende Presserklärung des Pressesprechers der Stadtverwaltung Weinheim (Roland Kern) vom 10.03.2010: