Mit ‘Bürgerbegehren’ getaggte Artikel

JA! Bürger haben entschieden … keine Gewerbeflächen Breitwiesen im Flächennutzungsplan!

Sonntag, 22. September 2013

… das dauerte gestern im Rathhaus ziemlich lang, die Gesichter der Verwaltung wurden auch immer länger …

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Ob die Öffentlichkeitsarbeit in Person des Pressesprechers, die zuletzt – im Wahlkampf ! -massiv “amtlich” für ein “Nein” geworben hatte, die Lehrstunde des Bürgers begriffen hat, wird man sehen.

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Jedenfalls scheint klar, dass es diverse Fragen zu klären gibt, einerseits die Stadtentwicklung betreffend, aber auch z.B. die Öffentlichkeitsarbeit zu Wahlzeiten.

Wahlergbnis Bürgerentscheid via www.weinheim.de -hier klicken-

Flächennutzungsplanung 2004 (FNP 2004) & Bürgerbegehren 2013 – weitere Sitzungsprotokolle

Samstag, 14. September 2013

Es muß mehr Information und Transparenz, gerade auch bei der Frage wie die Gemeinde Bauleitplanung in den letzten Jahren betrieben hat. Hierzu soll die weitere Veröffentlichung von Hintergründen und Sitzungsniederschriften (wäre wohl eigentlich Aufgabe einer modernen Öffentlchkeitsarbeit der Stadt) einen Beitrag leisten:

2001

Sitzungsniederschrift Gemeinderat GR/050/01 (- hier klicken -)

2002

Sitzungsniederschrift Ausschuss für Technik und Umwelt ATU/114/02 (- hier klicken -)

2003

Sitzungsniederschrift Ausschuss für Technik und Umwelt ATU/090/03 (- hier klicken -)

2004

Sitzungsniederschrift Gemeinderat GR/046/04 (- hier klicken -)

Sitzungsniederschrift Gemeinderat GR/075/04 (- hier klicken -)

2011 und 2012

GR 079/2012, GR 100/2011, GR 025/2012 – hier klicken-

2013

Raumordnerischer Vertrag zwischen der Stadt Weinheim und dem Verband Region Rhein-Neckar VRRN (-hier klicken-)

Gewerbeflächen in Weinheim – reichen die?

Samstag, 10. August 2013

Es gibt unzählige Gewerbeflächen in Weinheim, und das nicht nur dort wo es Bebauungspläne gibt (-hier-klicken-), sondern auch in sogenannten 34er Gebieten (§ 34 BauGB).

Wer auf bislang unbekannte, vergessene oder verfügbare Gewerbeflächen (z.B. Grundstücke und Immobilien) im Umfeld des Bürgerbegehrens aufmerksam machen will, kann gerne eine Email an uns – gerne auch mit Foto- schicken.

Ist der Bedarf an Flächen für Dienstleister (z.B. Büros) oder Wohnflächen höher ?

Bürgerbegehren ersatzlos für unzulässig erklärt … die Sitzungsprotokolle und Sitzungsvorlagen GR 079/12

Mittwoch, 29. August 2012

Gemeinderatsmehrheit erklärt Bürgerbegehren Breitwiesen, gegen die Stimmen von Weinheim Plus, für unzulässig. Weder die von der Verwaltung vorgeschlagenen Fragen – zuletzt die mit der Bürgerinitiative ausgehandelten konsensuale Fragestellung, noch sonstige Vorschläge  (Unser Vorschlag : Sind Sie für ein Gewerbegebiet Breitwiesen ? Sind Sie für ein Gewerbegebiet Hammelsbrunnen ?) , fanden die erforderliche 2/3 Mehrheit. Das Ergebnis für uns fast ein Schock : Kein Bürgerbegehren in Weinheim !

GR 079/2012 (Beschlussvorlage – hier klicken -)

Weinheim Plus stellt einschlägigen Sitzungsprotokolle (die ihrerseits auf Rahmenbedingungen etwa den Flächennutzungsplan 2004, die Regionalplanung  und weitere Vorberatungen verweisen) hier zum Download bereit.

GR 100/2011 (Sitzungsniederschrift – hier klicken-)

GR 025/2012 (Sitzungsniederschrift – hier klicken-)

Anfragen vom 23.05.2012 zum Thema Bürgerdialog etc.

Freitag, 25. Mai 2012

Hier – auszugsweise unsere Anfragen aus der Gemeinderatssitzung vom 23.05.2012 (-hier klicken-) betreffend Fragen der Bürgerbeteiligung in Weinheim.

Nochmal : Positionspapier zum Bürgerbegehren Breitwiesen

Freitag, 25. Mai 2012

Antworten auf die Frage wie wir zur Bürgerbeteiligung in Weinheim stehen.

Positionspapier zum Bürgerbegehren Breitwiesen – hier downloaden-

Anlage 1 (Organigramm) zum Positionspapier zum Bürgerbegehren Breitwiesen – hier downloaden -

Anlage 2 zum Positionspapier zum Bürgerbegehren Breitwiesen – hier downloaden -

Der gelöschte Facebookkommentar ist bei WeinheimBlog.de dokumentiert -hier klicken- Dort findet Ihr auch einen Bericht.

Unseren Facebook Auftritt kann man hier anklicken.

Mehr Information … was erlaubt Facebook und was nicht ? Facebook’s Nutzungsbedingungen und Richtlinien (-hier klicken-).

Unsere Nutzungsbedingungen (-hier klicken-)

Allgemeinde Hinweise der Bürogemeinschaft RAe Lautenschläger “Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum”  (-hier klicken-)

Presserklärung zum Weinheimer Kommunalverfassungsstreit VGH BW 1 S 3326/11

Mittwoch, 07. März 2012

Am 09.03.2012 um 10:00h verhandelt der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim in der Berufungsinstanz den Weinheimer Kommunalverfassungsstreit (Aktenzeichen 1 S 3326/11).

Es geht um Mitentscheidungskompetenzen von etwa 202 Gemeinderäten bei Entscheidungen der unteren Bauaufsichtsbehörden nach §§ 31, 33 – 35 BauGB.

Die vorgeschalteten Verfahren wurden in der juristischen Fachpresse und mehreren Gemeinden z.B. Weil der Stadt (Pferdegestüt Mönchsloh) und Rottenburg heiss diskutiert. Zuletzt lehnte der Gemeinderat Tauberbischofsheim seine Entmachtung ab, und vertagte eine von der Behörde des Bürgermeisters vorgeschlagene Hauptsatzungsänderung unter Hinweis auf Lautenschläger’s Verfahren.

“Bereits jetzt dürfte klar sein, daß die von Stadtrat Rechtsanwalt Peter Lautenschläger aufgeworfenen Fragen politisch nicht nur vom Weinheimer Gemeinderat, sondern womöglich gar von der Landespolitik zu beantworten sind. Bei aller Sympathie für die Diskussion um mehr direkte Demokratie – das Bürgerbegehren Breitwiesen wäre hier zu erwähnen – dürfen wir nicht vergessen, dass auf kommunaler Ebene die Bürger durch die von ihnen gewählten Stadträte repräsentiert werden.

Oder doch nicht ? Entweder die Bürger direkt oder demokratisch gewählte Repräsentanten sollten wichtige kommunalpolitische Entscheidungen treffen. Informelle Verfahren und Sondergremien, egal wie diese etikettiert werden, Bürgerkaravanen, Bürgerräte, Runde Tische, Moderationen etc. und Vorberatungen im Ältestenrat lehnen wir ab. Unsere Forderung nach mehr Information, mehr Beteiligung und mehr Transparenz in der Weinheimer Kommunalpolitik werden voraussichtlich nicht nur am Rande am Freitag in Mannheim diskutiert werden.” meint der Vorsitzende von Weinheim Plus e.V. Carsten Lucas.

Presse – Diskussion um Bürgerbegehren

Donnerstag, 10. November 2011

Quelle : Weinheimer Nachrichten vom 09.11.2011

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Volksabstimmung zu Stuttgart 21

Dienstag, 20. September 2011

Für den 27.11.2011 erwartet Weinheim Plus auf Landesebene ein einmalige Ereignis :

Eine landesweite Volksabstimmung!

Mehr Informationen gibt’s auf den Webseiten der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (- hier klicken -).