Mit ‘Bündnis für Weinheim’ getaggte Artikel

Hochwasser und Neubauten Hildebrand’sche Mühle – (k)ein Thema für die Weinheimer Kommunalpolitik?

Samstag, 01. Juni 2013

In einer der kommenden Sitzungen soll die Weinheimer Kommunalpolitik über die Neubauten etc. im Bereich der Hildebrand’schen Mühle “informiert” werden.

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Fernsehbericht des RNF (Rhein-Neckar-Fernsehen) ( – hier klicken -).

2005 hatte die Verwaltung von Oberbürgermeister Heiner Bernhard mit Einvernehmen Gemeinderates hier einen Bauvorbescheid erteilt, der einen bordellartigen Betrieb ermöglicht hätte.

Wiewohl Weinheim Plus dem “Bündnis für Weinheim” und der DEUTSCHE DENK MAL AG als neuer Investorin verbunden ist, wird man schon die Frage stellen dürfen, ob sich die Neubauten bauplanungsrechtlich und aus Blickwinkeln der Stadtentwicklung in die Umgebung (Stadtrandlage,  Birkenauertal, Peterskirche) einfügen (i.S.v. § 34 BauGB).

Ähnliche Probleme hatten andere Kommunen auch (Bericht der Weinheimer Nachrichten – hier klicken -). Auch in Hessen – Lore-Bauer-Halle in Idstein – stellte sich dabei die Frage wer für die Erteilung oder Versagung des Einvernehmens (§ 36 BauGB) zuständig war.

Presse – Diskussion um Bürgerbegehren

Donnerstag, 10. November 2011

Quelle : Weinheimer Nachrichten vom 09.11.2011

2011-11-09_PRESSE_Weinheimer_Nachrichten

Neuigkeiten Hildebrand’sche Mühle ?

Montag, 12. April 2010

Nicht viel Neues in Sachen Hildebrand’scher Mühle erfahren die Stadträte und Anhänger von Weinheim Plus aus der Rhein Neckar Zeitung (Weinheimer Rundschau) -hier klicken-.

“Investorgesteuerte Stadtentwicklung” scheint schwierig zu sein, wenn kein Investor da ist. Das kann sich freilich binnen Tagen und Wochen ändern. Deshalb setzt Weinheim Plus auch auf die Ausübung der Planungshoheit und des aktuellen Planungswillens der Weinheimer Bürgerschaft.

Nicht nur politisch, sonden auch juristisch ist das avisierte Großprojekt der Investoren nach dem derzeitigen Kenntnisstand von Weinheim Plus noch lange nicht in trockenen Tüchern. “Man müsste einmal gründlich prüfen, ob nicht schon der Bauvorbescheid aus dem Jahr 2005 (damals erteilte der Weinheimer Gemeinderat entgegen BVerwG 4 C 16.03 sein Einvernehmen nach § 36 BauGB) überhaupt haltbar ist” meint in ersten Vorüberlegungen Stadtrat RA Peter Lautenschläger.