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Dr. Torsten Fetzner : “Wir haben täglich mit Schwarzbauten zu”.

Freitag, 21. Mai 2010

Am Mittoch den 19.05.2010 redete Fetzner einmal Klartext in Sachen Schwarzbauten in Weinheim (die RNZ – Weinheimer Rundschau berichtete – hier klicken -).

Sogenannte Schwarzbauten sind Bauten die gegen formelles und materielles Baurecht verstoßen, also Bauten die so nicht genehmigt sind (Baugenehmigungsverfahren), oder die nicht entsprechend den zur Kenntins gegebenen Pläne entsprechen (Kenntnisgabeverfahren) o.ä.

Mit diesem Satz dürfte das Staune des Weinheimer Gemeinderates über das, was in Weinheim – hauptsächlich von Bauträgern die täglich im Bauamt ein und aus gehen – so Alles genehmigt wird ein Ende finden, denn die Ortsgesetze (Z.B. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften) sind vom Bauherren und Bauamt einzuhalten. Die Umsetzungs der Baugesetze des Gemeinderates hätte das Bauamt der stadt Weinheim eigentlich zu überwachen und durchzusetzen.

Genau dies geschieht abert in Weinheim offenbar nicht. Dies wirft Grundsatzfragen des Baurecht, und des Kommunalrechts auf, die es im Gemeinderat nun zu beantworten gilt.

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