Mit ‘§ 36 BBauGB’ getaggte Artikel

Berufungsbegründung VGH BW 1 S 3326/11

Donnerstag, 19. Januar 2012

Im Weinheimer Kommunalverfassungsstreit ist die Berufungsbegründung dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim (VGH, OVG) zum Aktenzeichen 1 S 3326/11 übermittelt worden.

Die Berufung greift eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zum Aktenzeichen 6 K 1487/10 an (- hier klicken-), die folgerichtig bisher keine Rechtskraft entfaltet hat.

Es geht um landesweit beachtliche Grundfragen des Kommunal-, und Kommunalverfassungsrechts in Baden-Württemberg vor dem Hintergrund des § 36 BauGB. Betroffen ist die innere kommunalverfassung der ca. 202 leistungsstärksten Gemeinden – darunter alle Großstädte und Großen Kreisstädte – des Landes.

Fachpresseartikel stützt StR RA P. Lautenschläger

Montag, 06. Dezember 2010

Die Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg (Zeitschrift für öffentliches Recht und öffentliche Verwaltung) thematisieren in ihrer neusten Ausgabe Fragen, die den Kommunalverfassungsstreit von Weinheim Plus Stadtrat Peter Lautenschläger gegen den Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Weinheim (mit “identischer” unterer Baurechtsbehörde) betreffen.

Der Autor des Fachaufsatzes, Richter am Verwaltungsgericht Stuttgart Michael Schaber, stützt in großen Teilen die Rechtsauffassungen von Stadtrat Rechtsanwalt Peter Lautenschläger.

Mehr Information (Fundstelle) :

VBlBW 2010,464ff – Schaber Mitentscheidung des Gemeinderats über Bauvorhaben nach §§ 31, 33–35 BauGB bei Gemeinden mit eigener Baurechtszuständigkeit