Gemeinderat im Januar 2014

15. Januar 2014

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

WeinheimPlus : keine Beschlussfassung/Kenntnisnahme

2. Busverkehr Oberflockenbach, hier: Weiterbetrieb der Linie 682

WeinheimPlus : Zustimmung unter Hinweis auf die enormen Kosten des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und kurzem Hinweis auf die strukturellenSchwächen/ Gegebenheiten in den hessischen Nachbargemeinden “Odenwaldhölle”.

3. Nordanbindung Industriepark Freudenberg und Ersatz der Langmaaswegbrücke

WeinheimPlus : Zustimmung unter der Forderung die von verschiedener Seite angedachten  Gewerbeflächenpotentiale im sog. Tiefengewann zu prüfen, die über die Nordanbindung der KVS (=Südrampe der Westtangente) dann optimal erschlossen und angebunden wären. Weiterer Hinweis auf den klaren Bürgerentscheid (Bürgerbegehren Breitwiesen) vom letzten Jahr.

4. Beteiligungsbericht 2012

WeinheimPlus : Kenntnisnahme

5. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl am 25. Mai 2014

WeinheimPlus : Zustimmung

6. Vergabe von Bauplätzen im Gewerbegebiet Viernheimer Straße

WeinheimPlus : Zustimmung

7. Darlehensaufnahme für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung

WeinheimPlus : ?

8. Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin für den Zweckverband Gruppenwasserversorgung Eichelberg

WeinheimPlus : Zustimmung ggf. mit Nachfragen

10. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
· für die Jugendfeuerwehr Weinheim
· für die Kindergruppe der Jugendfeuerwehr Weinheim Abteilung Stadt
· für die Kinderfeuerwehr der Abteilung Stadt
· für die Kinderfeuerwehr der Abteilung Stadt
· für die Feuerwehr Weinheim Abteilung Ritschweier
· für die Weihnachtsbeleuchtung in der Nordstadt

WeinheimPlus : Zustimmung

11. Bürgerfragestunde 18.00 Uhr

Hinweis von Weinheim Plus : Bürger können die Verwaltung fragen – keine Aussprache im Gremium

12. Anfragen

WeinheimPlus ?

Gewerbeflächen in Weinheim ?

26. Dezember 2013

Gewerbeflächen in Weinheim! In Weinheim liegen – teils in vorzüglichen Lagen Gewerbeflächen brach. WeinheimPlus tritt auch 2014 für eine sog. Innenentwicklung ein. Weinheim’s Planungen dürfen nicht ganze Stadtgebiete über Jahre lahmlegen wie z.B. beim Gewerbegebiet Bergstraße/Langmaasweg, das nicht erschlossen ist. Weinheim braucht auch bezahlbaren Wohnraum für junge Familien.

Die Bilder zeigen das sog. Tiefgewann östlich der B38 (sog. Westtangente = Zufahrt zum Saukopftunnel). Die B38 wird entlang der Bahnstrecke fortgeführt, wo die Freudenberggruppe (bei Wegfall der Langmaasewegbrücke ?) eine neue Zufahrt schaffen will.

tiefgewann2

tiefgewann3

WeinheimPlus wünscht ein erfolgreiches Jahr 2014

26. Dezember 2013

2013 endete aus kommunalpolitischer Sicht mit einem Paukenschlag und 2014 wird mit einem lauten Kannonenschlag der Bürgerwehr beginnen. Beim traditionellen Neujahrsempfang, am Sonntag den 05.01.2014 um 11.00h, an der alten Zeder und im Großen Sitzungssaal des Schlosses, sind die Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Weinheim hält in einem bunten Rahmenprogramm seine Neujahrsansprache. Es folgt ein buntes Rhamenprogramm mit Sektempfang und Neujahrsbrezel. “Die Bevölkerung ist zum Empfang und zum anschließenden Umtrunk herzlich eingeladen” – logisch, denn die zahlt das ja auch.

Im Januar 2014 werden,  im Vorfeld der Kommunalwahl 2014, die Haushaltsberatungen im Zentrum der Weinheimer Kommunalpolitik stehen. Mitmacher und Unterstützer sind herzlich eingeladen. Wenn Sie etwas spenden wollen ist das natürlich auch möglich:

Wählervereinigung Weinheim Plus e.V.
Kontonummer : 24 36 744   Bankleitzahl (BLZ) : 670 92 300
Volksbank Weinheim

Vereinsregisternummer (Amtsgericht Weinheim) VR 1076
Steuernummer 47025/13910

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2014 durch den Oberbürgermeister. Gemeinderatssitzung am 18.12.2014

18. Dezember 2013

Das sind wir einmal gespannt, wie der Oberbürgermeister die ambitionierten Millionenprojekte stemmen (lassen) will. Weitere Hinweise werden in der Nehjahrsansprache im Januar 2014 erwartet bevor die Fraktionen im Frühjahr 2014 erläutern müssen, wo das Geld, das ausgegeben werden soll herkommt.

“Am Mittwoch, 18. Dezember 2013, 17.30 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2014

Weinheim, 11. Dezember 2013 Der Oberbürgermeister”

Aus der Sitzung …

OB: 2014 Erstmals Haushalt nach neuer Doppik …

Sitzungen kommunalpolitische Gremien im Dezember 2013

04. Dezember 2013

Tagesordnung des Ausschusses für Technik und Umwelt

04.12.2013 17.00h öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt statt. (Nichtöffentlich tagt auch der Ausschuss für Technik und Umwelt und der Hauptausschuss.)

Tagesordnung
1. Umfeld des Hauptbahnhofs, hier: Bike + Ride, barrierefreie Toiletten, Gepäckschließfächer
2. Lärmaktionsplan 1. Stufe Prüfung und Umsetzung von Lärmminderungsmaßnahmen
3. Anfragen

11.12.2013, 17.00h Gemeinderat öffentlich STADTHALLE Weinheim (Birkenauer Talstraße 1)

Tagesordnung
1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. Schulentwicklung Weststadt Bau eines Schul- und Kulturzentrums, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
3. Hallen Weinheim Süd – Entscheidung über Realisierungsvarianten
4. ESF-Projekt „Azubi statt ungelernt – mehr Jugendliche mit Migrationshintergrund ausbilden“, Verlängerung der ESF-Förderung von 01.10. 2014 – 31.12.2014
5. Neuregelung der Betriebskostenzuschüsse für den Waldorfkindergarten
6. Bauplatzvergabe im Gewerbegebiet Lützelsachsen-Ebene
7. Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Weinheim 2012
8. Kalkulation und Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für das Wirtschaftsjahr 2014
9. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim für das Jahr 2014
10. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
• für die Psychologische Beratungsstelle
• für die Friedrich-Realschule
• für die Jugendfeuerwehr Weinheim
11. Bürgerfargestunde 18.00 Uhr
12. Anfragen

Gemeinderat im November 2013

20. November 2013

… ganz großes Kino ;-) PL

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27.11.2013 19.ooh im “Diebsloch” – Mitgliederversammlung Weinheim Plus e.V. (gemeinnützig)

17. November 2013

An alle Mitglieder und Mitmacher, hier die Tagesordnung.

TAGESORDNUNG

TOP 1: Begrüßung durch den Vorstand

TOP 2: Rechenschaftsbericht des Vorstands

TOP 3: Rechenschaftsbericht zur Kassenlage

TOP 4: Bericht der Kassenprüfer

TOP 5: Aussprache zu den Berichten

TOP 6: Entlastung des Vorstandes

TOP 7: Neuwahl eines Vorstands u. Kassenprüfer
Wahl des Wahlleiters
Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
Vorstellung der Kandidaten
Bestimmung des Neuwahlablaufs:
- Geheim / per Handzeichen
- Einzel-/ Blockwahl
- Befragung der gewählten Personen, ob sie die Wahl annehmen

TOP 8: Vorstellung und Strategien zur Kommunalwahl 2014

TOP 9: Aufstellung der Kandidatenliste

TOP 10: Verschiedenes, Anträge

Gestern “Hallendiskussion” in der Stadthalle

15. November 2013

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Ausschusssitzubg ab jetzt öffentlich Hauptausschuss …

13. November 2013

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Gemeinderatssitzung November 2013

13. November 2013

20.11.2013, 17.00h, öffentliche Sitzung des Gemeinderates November 2013.

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. Sanierung und künftige Nutzung der ehemaligen Karrillonschule

1. Der Gemeinderat stimmt der Unterbringung der Musikschule, des
Stadtarchivs, der Volkshochschule und des Stadtjugendrings (Jugendtreff)
am Standort der ehemaligen Karrillonschule zu.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, am vorgestellten Raumprogramm weiter
zu arbeiten, insbesondere nach Optimierungsmöglichkeiten zu suchen und
für die baulichen Maßnahmen die notwendigen weiteren Planungs- und
Umsetzungsschritte einzuleiten.

3. Über die Veranschlagung der erforderlichen Haushaltsmittel für
Planung und Umsetzung ist im Rahmen der Haushaltsberatung 2014 zu
entscheiden.

3. Offene Kinder- und Jugendarbeit in Weinheim „Carrillonian Teen Club“
4. Standort für Stadt- und Tourismusmarketing e. V.
5. Kindertagesstätte Bürgerpark: Umbaumaßnahmen zur Erweiterung um eine
Kindergartengruppe (Ganztagesbetreuung)
6. Baukostenzuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen
- Sanierung / Umgestaltung des Außengeländes im Kath. Kindergarten
Herz Jesu, Johannisstr. 9
7. Kooperationsvereinbarung zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und den Städten und Gemeinden des Kreises über eine abgestimmte Vorgehensweise im Klimaschutz
8. Straßenbeleuchtung in Weinheim Zustandsbetrachtung und Sanierungskonzept für die energieeffiziente Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Weinheim
9. Sanierungsgebiet „Innenstadt“ Hier: Entscheidung zu Amtshausplatz und umliegenden Straßenräumen

10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der Stadt Weinheim (Verwaltungsgebührensatzung) und über die Erhebung der Hundesteuer in Weinheim
11. Beschaffung von 17 Vervielfältigungsgeräten gegen monatliches Entgelt
hier: Vergabe
12. Änderung in der Besetzung eines beratenden Ausschusses
13. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
• für die Feuerwehr Weinheim
• für die Stadtbibliothek
• für die Pflege des Alten Friedhofs, Grab Landfermann
14. Bürgerfragestunde 18.00 Uhr
15. Anfragen (der Stadträte)