9 Thesen

Mit dem Flyer “9 Thesen für Weinheimer Bürger” startete Weinheim Plus im März 2009 in den Kommunalwahlkampf.

Flyer downloaden ( hier klicken )

Hier nochmal online die Thesen zum nachlesen :

These Nr. 1

WEINHEIM Plus ist die neue Wählerinitiative für alle, die sich einmischen wollen.

NEU
Im Gegensatz zu den etablierten Parteien, Stadträten und Strukturen steht Weinheim Plus für frischen Wind auf kommunaler Ebene.
Neue Besen kehren gut und eine unverbrauchte Gruppierung kann mit konstruktiver Kritik dazu beitragen, eine
wirklich demokratische Streitkultur in den Gemeinderat zu tragen.

EINMISCHEN
Weinheim Plus entstand durch eine Bürgerinitiative und möchte künftig Weinheimer Interessen im Gemeinderat öffentlich und transparent diskutieren.

Weinheim Plus will sicherstellen, dass wichtige Entscheidungen durch den Gemeinderat unter Wahrung der Grundprinzipien des Kommunalrechts getroffen werden. Denn nur wer ausreichend informiert ist, kann Sachentscheidungen frei und unabhängig treffen.

These Nr. 2

WEINHEIM plus ist für Weinheim da. Weinheim plus konzentriert sich auf die Interessen Weinheims.

Der Gemeinderat als Vertretung der Bürgerschaft in Weinheim und Hauptorgan der Gemeinde hat die Aufgabe, sich nicht für einzelne Gruppen und Personen, sondern für ganz Weinheim einzusetzen.

Wir fordern eine nachhaltige Kommunalpolitik, die den Weinheimern dient, und die einzigartigen Stärken unserer Stadt erhält, bewahrt und für die Zukunft ausbaut.

These Nr. 3

WEINHEIM Plus will im Gemeinderat die Zukunft unserer Stadt mitbestimmen, öffentlich und nicht bloß als Ja-Sager. Statt Bedauern und Verwunderung im Nachhinein, müssen wieder Entscheidungen mit Weitblick getroffen werden.

Unabhängig von Parteidisziplin und Fraktionszwang wollen unsere Kandidaten Mehrheiten im Gemeinderat für die jeweils beste Entscheidung für Weinheim organisieren.

WEINHEIM Plus will durch den Gemeinderat das Handeln des Oberbürgermeisters und der Verwaltung mitbestimmen und es kontrollieren (im Sinne der kommunalverfassten Gewaltenteilung und Machtkontrolle).

These Nr. 4

WEINHEIM Plus will engagierte Gemeinderäte, die verstehen, worüber sie abstimmen. Parteidisziplin und Fraktionszwang ersetzen kein Wissen und
Gewissen.

Weinheim Plus fordert richtige, rechtzeitige, objektive und ausreichenden Information durch die Verwaltung des Oberbürgermeisters.

Die wesentlichen Gesichtspunkte müssen dem Gemeinderat insbesondere auch bei Entscheidungen zu Bauprojekten vorliegen.

Alle Entscheidungen des Gemeinderates müssen von transparenter Information getragen sein.In wichtigen Fachfragen muss notfalls rechtzeitig externer Rat eingeholt werden.Nur unter diesen Voraussetzungen kann eine Abwägung aller Interessen überhaupt vorgenommen werden.

These Nr. 5

WEINHEIM Plus will, dass die Stadtverwaltung als kompetenter Dienstleister für
alle Bürger transparent, verständlich, ehrlich und gleichartig handelt.

Zentrale Entscheidungen wurden und werden aufgrund fraglicher Interessenlagen ( hinter den Kulissen ) des Gemeinderates heimlich und intransparent getroffen.

Nur eine unbefangene und öffentliche Diskussion im Gemeinderat anhand der bewährten und bekannten Entscheidungsformen, wird Weinheim wieder für Investoren attraktiv machen. Gleiche Chancen und Wettbewerbsfreiheit, z.B. bei der Vergabe von Bauaufträgen, machen eine Stadt als Investitionsort interessant.

Jeder in Weinheim tätige Investor, auswärtig oder einheimisch, hat einen Anspruch darauf, dass sich seine Investitionen langfristig lohnen. Gute Kommunalpolitik muss diese Voraussetzungen schaffen.

These Nr. 6

WEINHEIM Plus will unter schwierigen Rahmenbedingungen wichtige Entscheidungen und Weichenstellungen für die Zukunft Weinheims treffen und mitragen.

Frei von versteckten Abgaben muss der desolate Haushalt saniert werden.

Jede schlechte Entscheidung des Gemeinderates und der Verwaltung geht Jahre und Jahrzehnte zu Lasten der Bürger.

Bessere Entscheidungen sind deshalb im Sinne aller Weinheimer. Fehlkurse zu korrigieren ist billiger, als ein “Augen zu und durch”.

These Nr. 7

WEINHEIM Plus fordert eine schonungslose, aber exakte Grundlagenermittlung für eine sachgerechte Zukunftsplannung.

Nur eine fundierte Zukunftsplanung kann verhindern, dass es in Weinheim zu fragwürdigen Entscheidungen kommt, z.B. anhand von Schlagworten wie “demografische Entwicklung”, “Vermarktungsinteressen” etc..

Der Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen ist zu ermitteln, um ihn mit dem Marktbestand abzugleichen. Brachflächen innerhalb des Stadtgebietes müssen anstelle von Bauland-ausweisungen in Stadtrandlagen treten. Für jeden Bedarf finden sich attraktive Bauflächen und Räume.

Die Bauvorschriften in Weinheim im gesamten Stadtgebiet müssen aktualisiert werden mit t einer Weinheimer Gestaltungssatzung das Stadt- und Landschaftsbild zu erhalten, ohne dabei Investitionen sinnlos zu erschweren.

These Nr. 8

WEINHEIM Plus will Wirtschaftpolitik und Wirtschaftsförderung zur Sicherung bewährter, und zur Erschließung neuer Arbeitsfelder.

Weinheim ist ein historisch gewachsener Gewerbestandort mit vorzüglicher Infrastruktur, den es im Interesse aller zu erhalten und auszubauen gilt.

Wo immer möglich, müssen alle Investoren, im Sinne des fairen Wettbewerbs gleiche Grundvoraussetzungen vorfinden. Das gilt besonders für den Einzelhandel.

These Nr. 9

WEINHEIM Plus will Weinheims Einzigartigkeit, Weinheims Lebens- und Arbeitsqualität für die Zukunft erhalten.

Weinheim ist bunt, weltoffen, jung und lebendig. Eine historische Stadtkulisse in Nähe zur atemberaubender Natur stellt keinen Gegensatz zu hochmodernen Gewerbe- und Industrieansiedlungen mit Weltmarktniveau dar.

Weinheim Plus steht dafür, auf die besonderen Weinheimer Gegebenheiten hinzuweisen und diese im Interesse Aller zu erhalten.