“Weinheim braucht Weinheim Plus”

Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) vom 17.09.2010 (http//:www.rnz.de)

Weinheim. (lue) An Selbstbewusstsein mangelt es “Weinheim Plus” nicht. Ein Jahr sitzen die Vertreter der Wählervereinigung jetzt im Gemeinderat. Zeit und Grund für Dr. Michael Lehner und Peter Lautenschläger per Pressemitteilung Bilanz zu ziehen. “Weinheim braucht Weinheim Plus”, meinen die beiden Anwälte nach zwölf Monaten Stadtratstätigkeit.

Hervorgegangen aus der Bürgerinitiative gegen die Schlossbergbebauung war “Weinheim Plus” erst kurz vor der Kommunalwahl 2009 gegründet worden – mit dem Ziel, “verkrustete Strukturen der Weinheimer Kommunalpolitik aufzubrechen”. Mit “frischen, unverbrauchten Gesichtern und mit konstruktivem Stören” wollten Lehner und Co für “faire, ehrliche Sachentscheidungen” sorgen.

Aus ihrer Sicht ist das auch gelungen. Allerdings sei der “jetzt in die Grundelbachstraße eingefahrene Betondampfer der Schlossbergbebauung – schlichtweg eine menschenfeindliche Bebauung – nicht zu verhindern” gewesen. Für die Wählervereinigung ist das Projekt wie die Ostwand der Weinheim Galerie eine Warnung “es künftig bei anderen Ehrgeizauswüchsen nicht mehr so weit kommen zu lassen.”

“‘Weinheim Plus’ hat gestört, in der Tat. Wir haben genervt und auch nerven wollen”, analysieren die beiden Stadträte ihre Arbeit. Bei aller Kollegialität gebe es ein “Piep, piep, piep, wir haben uns alle lieb” nicht mehr. Das bloße Durchwinken von Verwaltungsvorlagen gehöre der Vergangenheit an. Und ausgesprochen stolz halten Lehner und Lautenschläger nach einem Jahr fest: “Der Gemeinderat ist mit ‘Weinheim Plus’ insgesamt selbstbewusster geworden.”

Breiten Raum nimmt in der Bilanz die finanzielle Situation der Stadt ein. “Die kommunalpolitischen Spielräume sind eng, grundsätzlich und bei jetzt leerer Kasse um so mehr”, hält die Wählervereinigung fest. Die Haushaltsstrukturkommission 2010 sei mit der ihr gestellten Aufgabe einer nachhaltigen Kosteneinsparung überfordert gewesen. “Sie ist in ihren selbstgesteckten Zielen gescheitert”, meinen Lehner und Lautenschläger. Die Haushaltsstrukturkommission 2011 werde radikal eine Ausgabenreduzierung der Verwaltung in allen Bereichen unterbreiten müssen: vom Personalbereich bis zur Abschaffung der unechten Teilortswahl. “Weinheim Plus” wird erneut ihre bislang von den Fraktionen mehrheitlich nicht mitgetragenen Vorschläge einer nachhaltigen Kosteneinsparung zur Diskussion stellen: Die Stadt dürfe sich keine defizitären Aufgaben leisten, nur weil der Mut für auch unpopuläre Kürzungsentscheidungen fehle oder nur weil es eine überkommene Lobbypolitik so wolle. “Die Zuschüsse, etwa für das Waldschwimmbad oder die Musikschule sind nicht mehr darstellbar, so weh das auch tut.” Die Verwaltung werde wie jedes Großunternehmen ihren Personalbestand erheblich straffen und an die verringerten Aufgaben und die leere Kasse anpassen müssen.

Lehner und Lautenschläger kündigen an, auch künftig konstruktiv und wenn es sein muss auch störend die Kommunalpolitik zu begleiten. Immer dann, “wenn Alteingeschliffenes hindert.”

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