Gemeinderatssitzung November 2013

20.11.2013, 17.00h, öffentliche Sitzung des Gemeinderates November 2013.

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. Sanierung und künftige Nutzung der ehemaligen Karrillonschule

1. Der Gemeinderat stimmt der Unterbringung der Musikschule, des
Stadtarchivs, der Volkshochschule und des Stadtjugendrings (Jugendtreff)
am Standort der ehemaligen Karrillonschule zu.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, am vorgestellten Raumprogramm weiter
zu arbeiten, insbesondere nach Optimierungsmöglichkeiten zu suchen und
für die baulichen Maßnahmen die notwendigen weiteren Planungs- und
Umsetzungsschritte einzuleiten.

3. Über die Veranschlagung der erforderlichen Haushaltsmittel für
Planung und Umsetzung ist im Rahmen der Haushaltsberatung 2014 zu
entscheiden.

3. Offene Kinder- und Jugendarbeit in Weinheim „Carrillonian Teen Club“
4. Standort für Stadt- und Tourismusmarketing e. V.
5. Kindertagesstätte Bürgerpark: Umbaumaßnahmen zur Erweiterung um eine
Kindergartengruppe (Ganztagesbetreuung)
6. Baukostenzuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen
- Sanierung / Umgestaltung des Außengeländes im Kath. Kindergarten
Herz Jesu, Johannisstr. 9
7. Kooperationsvereinbarung zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und den Städten und Gemeinden des Kreises über eine abgestimmte Vorgehensweise im Klimaschutz
8. Straßenbeleuchtung in Weinheim Zustandsbetrachtung und Sanierungskonzept für die energieeffiziente Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Weinheim
9. Sanierungsgebiet „Innenstadt“ Hier: Entscheidung zu Amtshausplatz und umliegenden Straßenräumen

10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der Stadt Weinheim (Verwaltungsgebührensatzung) und über die Erhebung der Hundesteuer in Weinheim
11. Beschaffung von 17 Vervielfältigungsgeräten gegen monatliches Entgelt
hier: Vergabe
12. Änderung in der Besetzung eines beratenden Ausschusses
13. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
• für die Feuerwehr Weinheim
• für die Stadtbibliothek
• für die Pflege des Alten Friedhofs, Grab Landfermann
14. Bürgerfragestunde 18.00 Uhr
15. Anfragen (der Stadträte)

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