Archiv für September 2013

JA! Bürger haben entschieden … keine Gewerbeflächen Breitwiesen im Flächennutzungsplan!

Sonntag, 22. September 2013

… das dauerte gestern im Rathhaus ziemlich lang, die Gesichter der Verwaltung wurden auch immer länger …

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Ob die Öffentlichkeitsarbeit in Person des Pressesprechers, die zuletzt – im Wahlkampf ! -massiv “amtlich” für ein “Nein” geworben hatte, die Lehrstunde des Bürgers begriffen hat, wird man sehen.

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Jedenfalls scheint klar, dass es diverse Fragen zu klären gibt, einerseits die Stadtentwicklung betreffend, aber auch z.B. die Öffentlichkeitsarbeit zu Wahlzeiten.

Wahlergbnis Bürgerentscheid via www.weinheim.de -hier klicken-

Flächennutzungsplanung 2004 (FNP 2004) & Bürgerbegehren 2013 – weitere Sitzungsprotokolle

Samstag, 14. September 2013

Es muß mehr Information und Transparenz, gerade auch bei der Frage wie die Gemeinde Bauleitplanung in den letzten Jahren betrieben hat. Hierzu soll die weitere Veröffentlichung von Hintergründen und Sitzungsniederschriften (wäre wohl eigentlich Aufgabe einer modernen Öffentlchkeitsarbeit der Stadt) einen Beitrag leisten:

2001

Sitzungsniederschrift Gemeinderat GR/050/01 (- hier klicken -)

2002

Sitzungsniederschrift Ausschuss für Technik und Umwelt ATU/114/02 (- hier klicken -)

2003

Sitzungsniederschrift Ausschuss für Technik und Umwelt ATU/090/03 (- hier klicken -)

2004

Sitzungsniederschrift Gemeinderat GR/046/04 (- hier klicken -)

Sitzungsniederschrift Gemeinderat GR/075/04 (- hier klicken -)

2011 und 2012

GR 079/2012, GR 100/2011, GR 025/2012 – hier klicken-

2013

Raumordnerischer Vertrag zwischen der Stadt Weinheim und dem Verband Region Rhein-Neckar VRRN (-hier klicken-)

Gemeinderatssitzung und Bürgerfragestunde im September 2013

Samstag, 14. September 2013

Am 18. 09.2013 um 17.30h -  öffentliche Gemeinderatssitzung im Großen Sitzungssaal Obertorstr. 9, 69469 Weinheim)

Tagesordnung
1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. Wahl der Ersten Bürgermeisterin/des Ersten Bürgermeisters

3. Neubau Kindertagesstätte Lützelsachsen Ebene
4. Aufnahme einer Kinderkrippe des privaten Trägers Mäusezauber GmbH & Co.KG,
Heddesheim, in die Bedarfsplanung 2014
5. Taktverdichtung in den Abendstunden auf der RNV-Linie 5R zwischen Weinheim und
Heidelberg
6. Sanierungsgebiet „Hildebrandsche Mühle“ Hier:
- 2. Änderung und Ergänzung des Ordnungsmaßnahmenvertrages
- 2. Änderung des Modernisierungsmaßnahmenvertrages
7. Änderung der Satzung über die Benutzung des Stadtbibliothek Weinheim
8. Stadtwerke Weinheim GmbH : Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und der Ergebnisverwendung – Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates 2012
9. Weinheimer Busunternehmen GmbH Entlastung des Aufsichtsrates 2012
10. Vergabe von Bauplätzen im Gewerbegebiet Viernheimer Straße
11. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder
ähnlichen Zuwendungen
· für einen Volieren-Neubau im Schlosspark
· für einen Geländeranstrich an der Grundschule Lützelsachsen
· für die Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
· für die Kindertagesstätte „Nordlicht“
· für den Schülerhort Rolf-Engelbrecht-Haus
· für die Jugendfeuerwehr Weinheim
· für drei Fahrrad-Anlehnbügel
12. Bürgerfragestunde 18.00 Uhr
13. Anfragen (der Gemeinderäte)

Ausschuss für Technik und Umwelt im September 2013

Mittwoch, 04. September 2013

Am Mittwoch 11. 09.2013 um 17.00h, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss (Obertorstraße 9, 69469 Weinheim) die öffentliche Septembersitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt statt.

Tagesordnung ATU

1. Planung zur Umgestaltung Dürreplatz Hier: HOAI Leistungsphase 3 inkl. Beleuchtung und Leistungsphase 5 bis 9 für Freiflächen sowie Leistungsphase 1 bis 3 und Leistungsphase 5 bis 9 für Verkehrsanlagen (zzgl. örtliche Bauüberwachung)

2. Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) und Umgestaltung des Bahnhofumfeldes Hier: Vergabe der Lieferung, Montage, Inbetriebnahme und Wartung des Dynamischen Fahrgastinformationssystems (DFI) am neuen Zentralen Omnibusbahnhof

3. Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges

4. Anfragen (der Ausschussmitglieder)