Am Mittwoch, 17. April 2013, 17.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Tagesordnung
1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. Klassenräume für die Dietrich-Bonhoeffer-Schule – Auftragsvergabe zur Anmietung einer Containeranlage
3. Wahl des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Weinheim
4. Baukostenzuschüsse an Träger von Kindertageseinrichtungen – Ausbau und Sanierung des evangelischen Kindergartens Lützelsachsen, Kurpfalzstr. 4
5. Örtliche Bedarfsplanung gem. § 3 Abs. 3 Kindertagesbetreuungsgesetz für Baden- Württemberg (KiTaG) für das Kindergartenjahr 2013/14
6. Betreuung von Grundschulkindern in Weinheim – Erfahrungsbericht 2012/13 – weitere Entwicklung – Änderung der Gebührensatzung zum 01.09.2013
7. Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) und Umgestaltung des Bahnhofumfeldes Hier: Straßenbau- und Tiefbauarbeiten
8. EU-Richtlinienvorschlag zur Liberalisierung der kommunalen Trinkwasserversorgung
9. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen • für den Kindergarten „Kinderland“, die Kindertagesstätte „Bürgerpark“ und das Kinderhaus „Nordlicht“ • für die Jugendfeuerwehr Weinheim • für die Pflege des Biotops Ratzenbach • für eine seniorengerechte Bank
10. Bürgerfragestunde um 18.00 Uhr 11. Anfragen
12. Ausscheiden von StRin Dr. Eggert
13. Verpflichtung von StR Dr. Marg
14. Änderung in der Besetzung beschließender und beratender Ausschüsse