Archiv für Juni 2012

Ausschussitzungen im Juni 2012 (ATU und HA)

Donnerstag, 14. Juni 2012

Langsam wird’s peinlich … die Administratoren der Weinheimer Website bekommen einfach nicht gebacken die Tagesordnungen zeitnah mit der amtlichen Bekanntmachung ins WWW zu stellen!

Am Mittwoch, 20. Juni 2012,17.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt statt.

Anmerkung Weinheim Plus : Außerdem tagt der Ausschusses für Technik und Umwelt und der Hauptausschuss nichtöffentlich.

Tagesordnung

1. Baugebiet Hohensachsen-West ll – Bauplatz Flst. Nr. 2356 mit einer Fläche von 5.987 qm; lnvestorensuche für Wohnbebauung

2. Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß §§ 24 und 25 Baugesetzbuch (BauGB)

3. “Wohnpark Leibnizstraße”, KopernikusstraRe 21/1 und21/2 Flst. Nr. 14751902 Bauvorhaben: Befreiungsantrag für das Entfernen von 6 Bäumen entlang der Leibnizstraße

4. Anfragen

Herzlichen Glückwunsch Frau Regierungspräsidentin Kressl!

Montag, 04. Juni 2012

… der Regierungsbezirk Karlsruhe hat eine neue Regierungspräsidentin. Frau Nicolette Kressl leitet nun die Geschicke unseres Regierungsbezirks.

Weitere Informationen auf der Website des Regierungsbezirks Karlsruhe/ des Regierungspräsidiums Karlsruhe  : -hier klicken-

Von dort kommt auch folgende Pressemitteilung 29.05.2012 (redaktionell überarbeitet):

Amtswechsel beim Regierungspräsidium Karlsruhe:

Nicolette Kressl folgt auf Dr. Rudolf Kühner

Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid: “Nicolette Kressl ist nah bei den Bürgern und den Mitarbeitern”

Innenminister Reinhold Gall: “Dr. Rudolf Kühner genießt hohes Ansehen”

„Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner war ein hervorragender Regierungspräsident. Er genießt über Parteigrenzen hinweg ein hohes Ansehen und ich habe ihn als loyalen und engagierten Behördenleiter kennengelernt. Im Namen der Landesregierung, aber auch persönlich, danke ich Dr. Rudolf Kühner für die gute Zusammenarbeit. Für die Nachfolge wollten wir eine Persönlichkeit, die kompetent ist und die Region und ihre Menschen im Land vertreten kann. Nicolette Kressl hat mit ihrer politischen Erfahrung und ihrem ausgezeichneten persönlichen Ruf beste Voraussetzungen für dieses Amt.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall anlässlich der Verabschiedung des Karlsruher Regierungspräsidenten Dr. Rudolf Kühner und der Einsetzung seiner Nachfolgerin Nicolette Kressl am 29. Mai 2012 in Karlsruhe.

Der scheidende Regierungspräsident dankte in seiner Ansprache allen, mit denen er zusammen in den letzten sieben Jahren wirken konnte und die ihn bei seiner Arbeit als Regierungspräsident unterstützt hätten. Er sei dankbar, dass er in dieser verantwortungsvollen Position dem Land und seinen Menschen habe dienen dürfen.


Als Regierungspräsident sei man Mittler zwischen Landesregierung und Region. Auf der einen Seite stehe die Umsetzung von landespolitischen Entscheidungen unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten und auf der anderen Seite sei man Interessenvertreter für die Region bei der Landesregierung. Dabei betonte er, dass er sich stets als Partner der Region verstand. Ihm seien die Meinungen von Landräten, Bürgermeistern, Interessenvertretern und der Bürgerinnen und Bürger wichtig gewesen. Ebenso bedeutsam sei es gewesen, die kommunale Selbstverwaltung zu wahren und zu respektieren.


Auch in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein sei ein stabiles und persönliches Vertrauensverhältnis entstanden. Die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit sei von großer nachbarschaftlicher Verbundenheit geprägt.

Regierungspräsidentin Nicolette Kressl dankte der Landesregierung für das Vertrauen. Sie freue sich auf die neue Aufgabe. Dabei sei es ihr wichtig, Ansprechpartnerin nach innen und nach außen zu sein.

„Ich finde es ungeheuer spannend, unsere neue Landesregierung so direkt zu unterstützen und zu begleiten. Besonders freue ich mich darauf, mit den Kommunen im Regierungsbezirk Karlsruhe eng zusammenzuarbeiten. Schon in den vielen Jahren meiner Wahlkreisarbeit habe ich intensive Kontakte zu Bürgermeistern gepflegt. Das will ich jetzt im gesamten Bezirk tun. Die Aufgaben als Regierungspräsidentin bieten für mich nun ganz neue Möglichkeiten der Gestaltung vor Ort, gerade durch die Nähe zu den Menschen“, so die neue Regierungspräsidentin.

Der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Nils Schmid dankte dem scheidenden Regierungspräsidenten für seine großen Verdienste um Baden-Württemberg. Bezüglich der Nachfolgerin erklärte Schmid: „Nicolette Kressl hat die notwendige politische und administrative Erfahrung für diese wichtige Schaltstelle. Vor allem ist sie nah bei den Bürgerinnen und Bürgern und besitzt herausragende menschliche Qualitäten.“

Nach der Verabschiedung und Amtseinführung durch den Innenminister und der Festansprache des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Minister für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg folgten Grußworte von Monsieur Pierre-Etienne Bisch, Préfet de la Région Alsace und Préfet du Bas-Rhin, von Karlsruhes Oberbürgermeister Heinz Fenrich, Landrat Karl Röckinger, Enzkreis, und der stellvertretenden Personalratsvorsitzenden des Regierungspräsidiums, Margot Thoma.

Das Polizeimusikkorps Karlsruhe unter der Leitung von Heinz Bierling sorgte für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung. Regierungsvizepräsidentin Gabriela Mühlstädt-Grimm hatte zuvor die zahlreichen Anwesenden im Friedrich-Weinbrenner-Saal der Stadthalle Karlsruhe begrüßt.

Hausaufgabe für Plusler : Regionalplanentwurf lesen …

Freitag, 01. Juni 2012

.. jui … ist ganz schön viel, aber immerhin bunt, der neue Regionaplanentwurf (-hier klicken-) :

Hausaufgabe 1 : Häh ? Steht ein geplanter Ausbau der A5 dem Gewerbegebiet Breitwiesen entgegen ?

Hausaufgabe 2 : Moment mal … das Gebiet ist ja noch unschuldig weiß und gar kein Gewerbegebiet ?

2012Regionalplanentwurf