Archiv für Mai 2011

2 Jahre Flyer +9 Thesen für Weinheimer Bürger+

Montag, 23. Mai 2011

Der Flyer vom Mai 2009 (2011-05-23_2JahreKommunalpolitikflyer2009.pdf – hier klicken) wird dieser Tage 2 Jahre alt.

Rhein-Neckar-Kreis (Kreistag) – stellt die Sitzungsvorlagen online

Sonntag, 15. Mai 2011

Weinheim/Heidelberg. Während die Stadtverwaltung Weinheim und hier die Ratsdienste weiterhin Probleme damit haben, die amtlichen Bekanntmachungen der Sitzungen des Gemeinderates online zu stellen, geht der Rhein-Neckar-Kreis einen Schritt weiter.

Auch die Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung Weinheim lässt deutlich zu wünschen übrig. Presserklärungen der Stadt erhält Weinheim Plus nicht.

Neuerdings kann man beim Kreis bequem und kostenlos Sitzungsvorlagen (Sitzungsprotokolle) online von der Website des  Rhein-Neckar-Kreis downloaden ( hier klicken – http://www.rhein-neckar-kreis.de).

Unnötige „Luxusjobs” – RNZ vom 12.05.2011

Freitag, 13. Mai 2011

12.05.2011 Rhein-Neckar-Zeitung (www.rnz.de)

Unnötige „Luxusjobs”

Weinheim. (lue) Müssen sich Roland Kern und Manfred Müller-Jehle Sorgen um ihre Jobs machen? Wenn es nach dem Willen von “Weinheim Plus” geht, schon. Zum wiederholten Mal fordert jetzt die Wählervereinigung die Streichung der beiden “Luxusjobs” in der Stadtverwaltung. Die Zweiburgenstadt benötige weder einen Pressesprecher noch einen “uneffektiven Wirtschaftsförderer”, schreiben Dr. Michael Lehner, Peter Lautenschläger und Carsten Lucas in einer Pressemitteilung.

200 000 Euro ließen sich so einsparen, rechnet “Weinheim Plus” vor. Das reiche allemal, um zum Beispiel die marode Laufbahn im Sepp-Herberger-Stadion zu sanieren. Hintergrund der Forderung ist die Genehmigung des Haushalts 2011 durch das Regierungspräsidium. “Weinheim Plus” sieht sich nach der Stellungnahme der Karlsruher Behörde in seiner kritischen Haltung bestätigt. Für ein “Wir haben alles richtig gemacht” der Stadtverwaltungsspitze bestehe kein Anlass. “Der Ernst der Lage scheint wieder einmal von der Verwaltung nicht erkannt werden zu wollen”, kritisiert das Trio. Und präsentiert prompt Sparvorschläge. Neben Stellenstreichungen – “Weinheim Plus” moniert die übertriebene Personalausstattung in den Ämtern – fordern die Drei die Privatisierung des Strandbads Waidsee. Auch die “immensen Subventionen” – sprich der Betriebskostenzuschuss – für das TSG-Waldschwimmbad sollten erheblich zurückgefahren werden.

Außerdem sollten alle Ämter, die nicht zwingend von der Stadt getragen werden müssen, dem Kreis übergeben werden. Als Beispiel nennt “Weinheim Plus” das Jugendamt. Zu guter Letzt wollen Lehner, Lautenschläger und Lucas auch die Einnahmenseite erhöhen. Dadurch, dass die Stadtverwaltung “beschleunigt” ausstehende Forderung einholt. Zum Beispiel von der Familienheim.

Unechte Teilortswahl abschaffen – Entscheidungskompetenzen der Ortschaftsräte stärken

Donnerstag, 12. Mai 2011

“Weinheim Plus” hat die Abschaffung der unechten Teilortswahl in der Großen Kreisstadt Weinheim beantragt.  ”Es wird Zeit”, sagte Dr. Michael Lehner auch gegnüber der Rhein-Neckar-Zeitung (Artikel vom 12.05.2011) . Den Ortschaften werde dabei  “nichts weggenommen”, eine Beteiligung und Anhörung sei auch über die Gemeinderatsfraktionen bzw. die Ortsvorsteher möglich. Auch bei Beibehaltung der Teilortswahl müssten die “Kompetenzen der Ortschaftsräte” gestärkt werden.

Antrag von Weinheim Plus im Volltext als .pdf Datei : hier downloaden

Analyse der Amtsantrittsrede des neuen Landtagspräsidenten vom 11.05.2011

Donnerstag, 12. Mai 2011

An einem historischen Tag für Baden-Württemberg (http://www.landtag-bw.de), analysiert Weinheim Plus die Rede des neuen Landtagspräsidenten (hier klicken .pdf Download).

Immer mehr Gemeinderäte wollen mitreden, statt nur informiert zu werden

Dienstag, 10. Mai 2011

Weinheim Plus hält eine unkommentierte Linkliste bereit :

Plankstadt (Schwetzinger Zeitung 4. Mai 2011) : http://www.morgenweb.de/service/archiv/artikel/716504569.html

Lörrach (Badische Zeitung 10.05.2011) : http://www.badische-zeitung.de/loerrach/weiter-in-bauangelegenheiten-mitreden–44875316.html

Weil der Stadt (Mönchsloh, Porsche Pferdegestüt)

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