Archiv für März 2011

06.04.2011 Ausschusses für Technik und Umwelt

Donnerstag, 31. März 2011

Mittwoch, 06.04.2011,17.00 Uhr Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt statt.

Tagesordnung

1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/03-09 für das Gebiet ,,Penny Markt – Freiburger Straße” hier: Beschluss der Offenlage

2. Sanierungsgebiet ,,Am Hauptbahnhof’ Hier: lnformation über die Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung für den Neubau eines dreigeschossigen Wohn- und Geschäftshauses in der Bergstraße 45/Bahnhofstraße 22 “Officentro”

3. Mittlere Hauptstraße, zweiter Bauabschnitt Kanalaustausch in der , Fußgängerzone /O hier: Austausch des Entwässerungssammlers und der Hausanschlussleitungen

4. Neubau des Kanales im Verkehrsknotenpunkt Bergstraße Friedrich-Vogler-Straße

5. Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Gewerbestraße um ein Erdbecken Hier: Vergabe von Ingenieurleistungen

6. Anfragen

Gemeinderat 30.03.2011

Donnerstag, 31. März 2011

Am Mittwoch, 30. März 2011, 17.00 Uhr,fand im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss eine nicht-öffentliche und eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. Bürgerfragestunde
3. Haushaltsplanung 2011, Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Weinheim für das Haushaltsjahr 2011

Haushaltsrede Weinheim Plus (hier klicken)

4. Einrichtung einer Kindertagesstätte durch Postillion e.V. im Gebäude der Maria-
Montessori-Schule, Th.-Heuss-Straße 17

5. Örtliche Bedarfsplanung gem. § 3 Abs. 3 Kindergartenbetreuungsgesetz für Baden-
Württemberg (KiTaG) für das Kindergartenjahr 2011/12

6. Mitgliedschaft der Stadt Weinheim im Schulverband Nördliche Badische Bergstraße,
Sitz Hemsbach

7. Vorzeitiger S-Bahn gerechter Ausbau des Haltepunkts Lützelsachsen
einschließlich Herstellung einer neuen Lärmschutzwand im
Zusammenhang mit der Baulandentwicklung „Lützelsachsen-Ebene“

8. Wahl des Feuerwehrangehörigen Steffen Kudras zum Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Lützelsachsen-Hohensachsen Wahl der Feuerwehrangehörigen Patrick Schumacher und Dirk Baumann zu stellvertretenden Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Lützelsachsen-
Hohensachsen

9. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
· für die Pestalozzi-Grundschule
· für die Rosenanlage Weinheim

10. Anfragen

Landtagswahl BW 2011

Montag, 28. März 2011

Mehr Informationen zur Landtagswahl 2011 (Baden-Württemberg) vom Statistischen Landesamt (hier klicken).

BWWahl2011Baden-Württember wird GRÜNROT

Weinheim Plus gefällt WeinheimBLOG.de

Donnerstag, 24. März 2011

Weinheim Plus empfiehlt WeinheimBLOG (hier klicken) und Rheinneckarblog (hier klicken) um zu diskutieren und sich an politischen Diskussionen zu beteiligen.

Aktuell ist u.a. die Rede Winfried Kretschmann’s (Spitzenkandidat der Grünen zur Landtagswahl 2011) fast in voller Länge verfügbar.

Kretschmann in Weinheim

ATU 23. März 2011

Sonntag, 20. März 2011

23. März 2011 Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt statt.

1. Lärmaktionsplan

Darstellung des aktuellen Verfahrensstands, Beschluss über den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise

Weinheim Plus : Kenntnisnahme unter haarstäubenden Bedingungen weil die Bahn Daten verweigert, Lärmschutz muß in Abwägung eingestellt werden, ZUSTIMMUNG

Mehr Informationen & Links :

Landesanstalt für Umwelt Messungen und Naturschutz  zur Lärmaktionplanung (hier klicken)

www.service-bw.de (hier klicken)
www.staedtebauliche-laermfibel.de  (hier klicken)
www.staedtebauliche-klimafibel.de  (hier klicken)

2; . Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1/02-11 für den Bereich Hertzstraße Ost“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB hier: – Aufstellungsbeschluss – Beschluss der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung

Weinheim Plus : Zustimmung, aber ATU Mehrheit (CDU und FWV) lehnen ab.

3. Vorzeitiger S-Bahn gerechter Ausbau des Haltepunkts Lützelsachsen einschließlich Herstellung einer neuen Lärmschutzwand im Zusammenhang mit der Baulandentwicklung „Lützelsachsen-Ebene“ (Vorberatung)

Weinheim Plus : Zustimmung

4. Anfragen

Bauanträge eines Wettbüro und einer Parkplatzerweiterung wecken die Lust der Ausschusskollegen in Weinheim doch Baupolitik zu machen, und nicht nur informiert zu werden ?

Abseits der Tagesordnung : NÖ Hinweise zu § 34 BauGB ?

§ 34 BauGB was kann der Weinheimer Gemeinderat noch entscheiden ?

Freitag, 18. März 2011

Die Frage dürfte sich am 07.04.2011 erhellen. Dann ist die Hauptsacheverhandlung im Kommunalverfassungsstreit 6 K 1487/10 vor dem Karlsruher Verwaltungsgericht terminiert. Zuvor hatten die Eilentscheidungen (6 K 1488/10 und VGH 1 S 1944/10) bei Kommunalpolitikern landesweit Wellen geschlagen.

  • Wollen die Baubehörden – und auch die CDU/FDP Landesregierung etwa die Hauptsatzungsregelungen der Gemeinden klammheimlich für gänzlich unanwndbar  erklären ?
  • Was regeln die Niederschriften des Wirtschaftsministeriums zur 58. (TOP 5) und 59. (TOP 13) Baurechtsreferntenbesprechung von 1997 bzw.1998 ?
  • Was ergibt sich aus der Drucksache der Landesregierung 12 / 4139 aus dem Jahr 1999 (hier klicken) ?
  • Was ergibt sich aus der Drucksache der Landesregierung Drucksache 14 / 5013 aus dem Jahr 2009 und der Änderung des § 54 Abs. 4 LBO  (hier klicken)?

Freudenbergstraße 8 – § 34 BauGB “Grenzfall” unter Umgehung des Weinheimer Gemeinderates ?!?

Samstag, 12. März 2011

Es ist wieder ein Flachdach samt Staffelgeschoss, daß den Träger der Planungshoheit (“die für die Bauplanung zuständige Stelle”), also den Gemeinderat auf den Plan rufen müsste.

Weinheim Freudenbergstraße 8

Doch die Bauverwaltung (Baudezernent Dr. Fetzner (GAL), Bauamtsleiter Hans-Joachim Stoner (Achim Stoner steht auch der sog. “Bauantragsbesprechung” vor, die heimlich tagt) will die Anwohner erst spät, und die Gemeinderäte überhaupt nicht an dieser baupolitischen Entscheidung beteiligen. Gesprächstherapie statt Beteiligung im Verfahren ?

“Ein Fall, der von meinem Kommunalverfassungsstreit 6 K 1487/10 vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe umfasst ist. Vor dem für den 07.04.2011 angesetzten Haupttermin sage ich ersteinmal Nichts. Ob weitere Stadträte in Weinheim Baupolitik in den nach der Hauptsatzung (sog. Kommunalverfassung) zuständigen Gremien des Gemeinderates (vgl. VwBLBW 2010, 464ff) machen wollen, oder ob Pseudo- und Ersatzdebatten in der Presse einsetzen wird sich zeigen”. Stadtrat Rechtsanwalt Peter Lautenschläger wartet ersteinmal auf Reaktionen der Gemeinderatskollegen. “Die sollen mal sagen, ob sie Baupolitik in Weinheim machen wollen, oder ob sie diese der für bauplanungsrechtliche Fragen unzuständigen Verwaltung überlassen wollen. Ich sehe mich nach dem Beschluß des Verwaltungsgerichts vom 24.11.2010 6 K 202/10,und am 09.02.2010 durch daß Land Baden-Württemberg bereits am 09.02.2010 in meinem Sinne verbeschieden und nach der Weinheimer Hauptsatzung berechtigt und sogar verpflichtet mitzuentscheiden. Ließe ich stadtintern ein unzuständiges Gemeindeorgan (z.B. den Oberbürgermeister), oder ein ungesetzliches Sondergremium (die “Bauantragsbesprechung”) an meiner Stelle entscheiden, sehe ich mich im Extremfall sogar Amtshaftungsansprüchen ausgesetzt.”

Mehr Information (Links)

Bei Gelegenheit des Zoffs in Weil der Stadt (Porsche Pferdegestüt im Außenbereich §35 BauGB “Mönchsloh”, räumt der baden-württembergische Städtetag und das Regierungspräsidium Stuttgart seit 6 Jahren bestehenden Klärungsbedarf ein:

http://content..de/stz/page/2685955_0_9223_-gemeinden-sind-verunsichert.html

Bürgerproteste in Weil der Stadt (“Bürgerinitiative Mönchsloh” : http://www.nabu-weilderstadt.de/

Göppingen : Stadträte in Rage. CDU Stadtrat will mitentscheiden :

http://www.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/Wohnhausstreit-beschaeftigt-jetzt-ein-Gericht;art5583,836728

Sitzungsvorlage (mit beeindrucken Anlagen !!!)

https://goeppingen.more-rubin1.de/beschluesse_details.php?suchbegriffe=bartenbacher&datum_von=01.01.2008&datum_bis=21.07.2011&select_koerperschaft=&select_gremium=&entry=0&vid=20102906100187&nid=ni_2009-AUT-66&status=1

Sitzungsniederschrift :

https://goeppingen.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2009-AUT-66&suchbegriffe=&select_koerperschaft=&select_gremium=AUT&datum_von=01.01.2008&datum_bis=21.07.2011&entry=30

Pressebericht : … Auch Volker Allmendinger (CDU) schimpfte, es sei nicht einzusehen, dass der Ausschuss sich damit befasst, aber nicht mitentscheiden kann. “Und nachher, wenn es steht, sind wir es wieder gewesen”, fürchtete er … . Vollständiger Bericht via www.swp.de : http://www.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/Vom-Baurecht-und-blutigen-Nasen;art5583,567950

Weinheimer Dachlandschaften

Freitag, 11. März 2011

Weinheim Plus fordert umfassende Beratungen zu den Weinheimer Dachlandschaften, die durch die Gesamtanlagensatzung (§ 19 DSchG), die Erhaltungs- und Gestaltungssatzung, sowie örtliche Bauvorschriften (§74 LBO) sowie den Begriff des Einfügens in § 34 BauGB geregelt werden.

Hintergrund ist die – ohne Beteiligung, ausreichende Information des Gemeinderates – erfolgten Zulassungen von Befreiungen, gerade auch was sogenannte Staffelgeschosse und Flachdächer betrifft. Entweder alle Grundstücksbesitzer können die Dachform und Dachgestaltung frei nach ihrem Geschmack wählen, oder die Bauverwaltung setzt den Planungswillen der Gemeinde (des Gemeinderates) auch durch.

Der Reglungs- und Novellierungsvbedarf drängt sich auf :

Weinheimer Dächer 00cBild vom Schlossberg : Aufhebung der Erhaltungs und Gestaltungssatzung

Weinheimer Dächer 00a

Bild von der Windeck : Aufhebung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in unmittelbarer Nähe zur denkmalgeschützten Weinheimer Gesamtanlage

Weinheimer Dächer 03

Blick vom Randweg auf die Weinheimer Nordstadt : Vormarsch der einst verbotenen (Staffelgeschosse) und Flachdächer ?