Mittwoch, 16. Februar 2011, 17.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. S-Bahn Rhein-Neckar, hier: Weiteres Vorgehen bezüglich neuer Haltepunkte
3. Satzung zum Schutz der „Gesamtanlage Weinheim“ - abgesagt am 15.02.2011 -
4. Lützelsachsen Ebene Vermarktungsstand MVV EDL Regioplan und Erschließungskosten
5. Bildung von Haushaltsresten 2010
6. Aufnahme eines Darlehens bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau
7. Baukostenzuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen
- Einrichtung einer weiteren Krippengruppe in der Kinderkrippe „Wichtelstübchen“, Kurpfalzstr. 51
8. Baukostenzuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen
- Einrichtung einer Kinderkrippe und einer Ganztagesbetreuung im Waldorf-Kindergarten,Kurt-Schumacher-Str. 15
9. Baukostenzuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen
- Heizungserneuerung im evangelischen Kindergarten „Am Markusturm“
10. Baukostenzuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen
- Einrichtung einer Krippengruppe im evangelischen Kindergarten „Kindernest“,
Breslauer Str. 7
11. Abbruch zweier Häuser im Bereich des Windeckgäßchens;
Prüfung der Bauausgaben durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
12. Organisationsänderung
13. Organisation des Wasserrettungsdienstes in Weinheim
14. Verkaufsoffene Sonntage am 27.03.2011 und am 18.09.2011 von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr anlässlich des Pflänzeltags am 27.03.2011 und des Weinheimer Herbstes am 18.09.2011
15. Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß §§ 24 und 25 Baugesetzbuch (BauGB)
16. Wahl des Feuerwehrangehörigen Karsten Fath zum Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Sulzbach Wahl der Feuerwehrangehörigen Christian Knapp und Renzo Sgobbio zu stellvertretenden Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Sulzbach
17. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
· für die Psychologische Beratungsstelle Weinheim
· für das Museum der Stadt Weinheim
· für Buchpreise zur Vergabe an Entlass-Schüler/innen an
verschiedenen Schulen
· für das Strandbad Waidsee
· für das Stadtarchiv Weinheim
· zur Weiterleitung an das Soziokulturelle Zentrum
Muddy’s Club Weinheim
· für den Schülerhort Rolf-Engelbrecht-Haus
· für das Kinderhaus Rasselbande
18. Bürgerfragestunde um 18:00 Uhr
19. Anfragen