Archiv für Dezember 2010

Frohes Neues Jahr 2011

Mittwoch, 15. Dezember 2010

Wer zum Jahreswechsel noch ein uriges, originelles Weihnachtsgeschenk sucht, dem kann geholfen werden.

Wie wär’s mit dem Weinheimer Kerwefilm 1966 & 1967 ? Eine Vorschau finden Sie hier :

Der Film ist für 12,- EUR erhältlich über das Cafe Wolf (Kontakt : www.brotbestellung.de) oder über den Vereinsvorstand (2. Vorsitzende Anette Riedel).  Vorbestellung erforderlich!

Gemeinderatssitzung 15.12.2010

Mittwoch, 08. Dezember 2010

Am Mittwoch, 15. Dezember 2010, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Hinweis Weinheim Plus : Der Gemeinderat tagt auch nicht öffentlich.

Tagesordnung

01. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

02. Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs für den Einsatz im Sepp-Herberger-Stadion, den Sportstätten und im Winterdienst

03. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim für das Jahr 2011

04. Sanierungsgebiet „Am Hauptbahnhof“
hier: Städtebaulicher Vertrag über die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen auf dem „3 Glocken-Areal“

05. Ertüchtigung der Standsicherheit der Stützmauer im Mühlweg

06. Umbenennung des Fabrikwegs

07. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
· für die Stadtbibliothek
· für die Freiwillige Feuerwehr Weinheim, Abteilung Stadt
· zur Weiterleitung an das Soziokulturelle Zentrum Muddy`s Club Weinheim
· für die Restaurierung des Kriegerdenkmals (Kaiser Wilhelm Denkmal)
· für die Weihnachtsbeleuchtung in der Nordstadt

08. Sanierungsgebiet „Hildebrandsche Mühle“
hier: Städtebaulicher Vertrag über die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen

09. Bürgerfragestunde um 19:00 Uhr

10. Anfragen

11. Ausscheiden von StR S. Frank aus dem Gemeinderat der Stadt Weinheim

12. Änderung in der Besetzung beschließender und beratender Ausschüsse

13. Verpflichtung von C. Münch-Schröder zur Stadträtin

Fachpresseartikel stützt StR RA P. Lautenschläger

Montag, 06. Dezember 2010

Die Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg (Zeitschrift für öffentliches Recht und öffentliche Verwaltung) thematisieren in ihrer neusten Ausgabe Fragen, die den Kommunalverfassungsstreit von Weinheim Plus Stadtrat Peter Lautenschläger gegen den Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Weinheim (mit “identischer” unterer Baurechtsbehörde) betreffen.

Der Autor des Fachaufsatzes, Richter am Verwaltungsgericht Stuttgart Michael Schaber, stützt in großen Teilen die Rechtsauffassungen von Stadtrat Rechtsanwalt Peter Lautenschläger.

Mehr Information (Fundstelle) :

VBlBW 2010,464ff – Schaber Mitentscheidung des Gemeinderats über Bauvorhaben nach §§ 31, 33–35 BauGB bei Gemeinden mit eigener Baurechtszuständigkeit

Mittwoch 08.12.2010 – Ausschussitzungen

Montag, 06. Dezember 2010

Ausschusses für Technik und Umwelt

Am Mittwoch, 8. Dezember 2010, 16.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt
statt.
Tagesordnung
1. Informationen zum digitalen Straßenkataster der Stadt Weinheim
2. Auftragsvergabe Straßenunterhaltungsarbeiten 2011-2013
3. Einführung getrennter Abwassergebühren für Schmutz- u. Niederschlagswasser
4. Mauerwerkssanierung Hexenturm

Hauptausschuss

Am Mittwoch, 17. November 2010, 19.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung
1. Albert-Schweitzer-Grundschule, Carl-Orff-Grundschule, Friedrich-Grundschule,
Pestalozzi-Grundschule, Werner-Heisenberg-Gymnasium, Waldschule
hier: Ersatzbeschaffung von Kopier-/Drucksystemen

Anmerkung Weinheim Plus :

Diese und weitere Gremien der Stadt Weinheim tagen zudem nichtöffentlich.

Verwaltungsgericht Karlsruhe 6 K 202/10 – Beschluss vom 24.11.2010

Mittwoch, 01. Dezember 2010

Weinheim. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat sich per Beschluss 6 K 202/10vom 24.11.2010 erneut mit Fragen der Beteiligung des Gemeinderates der Stadt Weinheim befasst.

Eine Beteiligung des Gemeinderates im Baugenehmigungsverfahren ist wohl nach ersten Äußerungen des Landes Baden-Würtemberg vertreten durch das Regierungspräsidium Karlsruhe gerade auch nach der Änderung der Weinheimer Hauptsatzung grundsätzlich möglich (“Einvernehmen”, Mitentscheidung über Fragen der materiell-rechtlichen Planungshoheit).

Die Feststellungen des Regierungspräsidenten vom 21.08.2009 gegenüber Weinheim Plus bleiben auch nach der Änderung der Weinheimer Hauptsatzung vom 23.09.2009 bestehen.

Am 09.02.2010 wurde Stadtrat Rechtsanwalt Peter Lautenschläger (Weinheim Plus) in der Klagewerwiderung des Landes Baden-Württemberg  inhaltsgleich beschieden. Die Klageerwiderung des Landes Baden-Württemberg können Sie hier downloaden.

Den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe 6 K 202/10 vom 24.11.2010 können Sie hier downloaden. (Anmerkung : die Seite 3 des Beschlusses ist leer).

Das zentrale Schreiben des Regierungspräsidenten Dr. Kühner vom 21.08.2009 an Weinheim Plus (bzw. vom 24.08.2009 an die Stadt Weinheim – weitergeleitet allerdings erst am 22.09.2009 an alle Stadträte in spe) können Sie hier downloaden.