Archiv für Juni 2010

Herzlichen Glückwunsch !

Mittwoch, 23. Juni 2010

Oberbürgermeister Heiner Bernhard ist, laut dem derzeitigen amtlichen Wahlergebnis mit 5.807 von 32.803 möglichen Stimmen als einziger Bewerber als Sieger aus dem Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl in Weinheim am 20.06.2010 hervorgegangen. 2.123 Stimmen entfielen auf 344 Nichtbewerber. Bei einer Wahlbeteiligung von 25,20 % waren 4,08% der Wählerstimmen ungültig.

Weinheim Plus gratuliert dem Wahlsieger, und bedankt sich bei den Wählern, die sich trotz der spärlichen Informationen über den Wähl- und Zählmodus im vorfeld,  in der Situation der Einzelbewerberwahl an der Wahlurne als informierte und interessierte Demokraten ausgewiesen haben.

Kritik an der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler ist nicht angebracht.

Kritik am Wahlmodus und an der Möglichkeit über die Leerzeile gültig Nichtbewerberinnen und Nichtbewerber zu wählen mag beim Landesgesetzgeber (in Stuttgart) angebracht werden.

Weinheim Plus hat sich als kleine frische Wählerliste mit einem Wahlaufruf, und einer allgemeinen Information (inhaltsgleich mit den Hinweisen auf dem Musterstimmzettel Anlage 10 zur KomWO) an der Wahl beteiligt. Weiterhin und unbeirrt tritt Weinheim Plus für mehr Bürgerbeteiligung ein.

Weinheim Plus hält die Weinheimrinen und Weinheimer als mündige Bürger für fähig, ihre eigenen Schlüsse und Analysen aus derOberbürgermeisterwahl 2010 zu ziehen.

Dem wiedergewählte Amtsinhaber wäre eine eingehendere Wahlanalyse zu wünschen. Mit dem Ausblick auf die nächsten 8 Jahre, mit klaren Zielvorgabe und visionen muss ein Rückblick auf die letzten 8 Jahre verbunden werden. Es gilt weitaus mehr Weinheimerinnen und Weinheimer auf kommunalpolitischer Ebene einzubinden und zu motivieren am Weinheim der Zukunft mitzuarbeiten.

Macht die Wahl zur Wahl ! Am 20.06.2010 wählen gehen !

Freitag, 18. Juni 2010

Wahlaufruf der Wählervereinigungs Weinheim Plus zur Bürgermeisterwahl 2010 in Weinheim :

Wer nicht den einzigen Bewerber wählen will, der kann jede wählbare Person im Sinne des § 46 GemO ind die freie Zeile auf dem amtlichen Stimmzettel eintragen. Wichtig ist eine eindeutige Wahl, also eine positive Kennzeichnung.

Einzelheiten finden Sie in der

Gemeindeordnung (GemO) Baden-Württemberg z.B. § 46 GemO Wählbarkeit, § 45 GemO Wahlgrundsätze mit 50% Klausel im ersten Wahlgang

Kommunalwahlordnung (KomWO) Baden-Württemberg z.B. Anlage 10 Musterstimmzettel

Kommunalwahlgesetz (KomWG) Baden-Württemberg z.B. § 24 KomWG Ungültige Stimmen

Bitte gehen Sie wählen !

OB Wahl – Mehr Information zur freien Zeile des amtlichen Stimmzettels

Mittwoch, 09. Juni 2010

Wie sich aus der gesetzlichen Anlage 10 zu § 24 Abs. 3 Kommunalwahlordnung (KomWO), welche ein Muster des Stimmzettels für Bürgermeisterwahl mit nur einem Bewerber, ausweist gilt für alle die eine andere Person als den Einzelbewerber wählen wollen Folgendes :

… Wollen Sie eine andere wählbare Person wählen, so tragen Sie deren Namen in die freie Zeile ein.

Bitte bezeichnen Sie die Person, deren Namen Sie in die freie Zeile eintragen, zweifelsfrei durch Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand, Anschrift und nötigenfalls durch weitere Angaben.

Beispiel (freie Zeile ist gelb unterlegt, Maxine Musterfrau ist wählbar im Sinne von § 46 GemO) :

Mehr Informationen finden Sie im .pdf Format, wenn Sie hier klicken :

Zusatzinformationen zur OBWahl2010 Weinheim Plus.pdf