Archiv für Mai 2010

Bürgersprechstunde 31.05.2010 18.00h bis 18.45h

Montag, 31. Mai 2010

Bürgersprechstunde 31.05.2010 18.00 h bis 18.45h im Weinheim Plus Keller am Schlossberg 7, 69469 Weinheim.

Anschliessend Treffen von Weinheim Plus. Schwerpunkte : Abrisskostenskandal am Schlossberg und Schwarzbauten in Weinheim und Oberbürgermeisterwahll am 20.06.2010.

Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Obebürgermeisters Wahlausschuss tagt

Dienstag, 25. Mai 2010

Heute (Dienstag 25.05.2010) tagt der Wahlausschuss zur OBIn/OB Wahl 2010 in Weinheim.

Dr. Torsten Fetzner : “Wir haben täglich mit Schwarzbauten zu”.

Freitag, 21. Mai 2010

Am Mittoch den 19.05.2010 redete Fetzner einmal Klartext in Sachen Schwarzbauten in Weinheim (die RNZ – Weinheimer Rundschau berichtete – hier klicken -).

Sogenannte Schwarzbauten sind Bauten die gegen formelles und materielles Baurecht verstoßen, also Bauten die so nicht genehmigt sind (Baugenehmigungsverfahren), oder die nicht entsprechend den zur Kenntins gegebenen Pläne entsprechen (Kenntnisgabeverfahren) o.ä.

Mit diesem Satz dürfte das Staune des Weinheimer Gemeinderates über das, was in Weinheim – hauptsächlich von Bauträgern die täglich im Bauamt ein und aus gehen – so Alles genehmigt wird ein Ende finden, denn die Ortsgesetze (Z.B. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften) sind vom Bauherren und Bauamt einzuhalten. Die Umsetzungs der Baugesetze des Gemeinderates hätte das Bauamt der stadt Weinheim eigentlich zu überwachen und durchzusetzen.

Genau dies geschieht abert in Weinheim offenbar nicht. Dies wirft Grundsatzfragen des Baurecht, und des Kommunalrechts auf, die es im Gemeinderat nun zu beantworten gilt.

Die aktuelle Presserklärung von Weinheim Plus finden Sie, wenn Sie – hier klicken -

Neues zur Demografie in Weinheim

Freitag, 14. Mai 2010

Brandaktuell veröffentlicht das statistische Landesamt Baden-Württemberg den neuen Demografie-Spiegel für Weinheim (an der Bergstraße).

In einer am 14.05.2010 veröffentlichten Pressemitteilung heist es : “Der Demografie-Spiegel richtet sich an Entscheidungsträger und Planer in den Gemeinden und Städten, aber auch an interessierte Bürgerinnen und Bürger.”

Mehr Informationen gibt’ hier : – hier klicken -

Sinkende Einnahmen der Kommunen

Donnerstag, 06. Mai 2010

Aktuelle Steuerschätzung : Fast 40 Mrd EUR weniger Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen.

Einnahmen der Gemeinden gehen 2009 um über 6 Prozent zurück. Bei Gewerbesteuer Minus von rund 25 Prozent (mehr Informationen hier klicken).

Ausgaben der Kommunen in Baden-Württemberg legen um 10 Prozent zu Personalausgaben 2009 bei Plus 5,2 Prozent (mehr Informationen hier klicken).