Archiv für April 2010

Regen im Mai …

Freitag, 30. April 2010

… April vorbei !

Weinheim Plus hofft, Sie sind dabei gut in den ersten Mai zu wandern oder auch zu tanzen. Wir sind morgen in aller Frische ab ca. 11.11 Uhr auf dem Weinheimer Marktplatz präsent. Wo könnte man besser einen (verkaterten) Vormittag verbringen ?

2009-05-01 Maiveranstaltung

1. Mai 2009 - Weinheim Plus im Wahnwahlkampf

Schade eigentlich, daß die Veranstaltung nicht mehr Resonanz findet.

28.04.2010 17.00h Gemeinderat (GR) tagt

Mittwoch, 28. April 2010

Am Mittwoch, 28. April 2010, 17.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Anschließend nichtöffentliche Sitzung.

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Haushaltskonsolidierung
- Überarbeitung und Fortschreibung der Mittelfristigen Investitionsplanung 2010 bis 2014
- Sperre bzw. Freigabe von Haushaltsmitteln im Verwaltungshaushalt 2010
- Reduzierung der Haushaltsmittel für Unterhaltungsmaßnahmen im Verwaltungshaushalt (Ausgaben Gruppen 50 und 51) in den Haushaltsjahren 2011 ff

3. Strukturelle Änderungen bei der Stadtbibliothek Weinheim mit dem Ziel von Kostensenkungen

4. Erhöhung der Eintrittspreise ab der Badesaison 2010
- für das Strandbad Waidsee
- für das Waldschwimmbad
- für das Viktor-Dulger-Bad Hohensachsen

5. Benutzungsordnung Bürgersaal im Alten Rathaus

6. Örtliche Bedarfsplanung gem. § 3 Abs. 3 Kindertagesbetreuungsgesetz für Baden-Württemberg (KiTaG) für das Kindergartenjahr 2010/11

7. Betreuung von Grundschulkindern in Weinheim
- Erfahrungsbericht nach Ausweitung des kommunalen Betreuungsangebots seit dem Schuljahr 2008/09
- Änderungen ab Schuljahr 2010/11
- Satzungsänderung

8. Einrichtung und Betrieb einer Kinderkrippe im Sportstättenbau, Mannheimer Str. 11, durch Postillon e.V.
- Bezuschussung der Baukosten

9. Kinderkrippe Bürgerpark : Ausstattung der Außenanlagen mit Kleinkindspielgeräten

10. Bebauungsplan Nr. 1/07-07 für den Bereich „Porphyrsteinbruch mit Wachenberg“ hier: 2. Verlängerung der Veränderungssperre

11. Schlossparkmauer
- Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben nach Einsturz eines Teilstücks

12. Ersatzbeschaffung von 46 Stück Atemschutzgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Weinheim

13. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
· für die Feuerwehr Weinheim, Abt. Lützelsachsen-Hohensachsen
· für die Pflege des Alten Friedhofs, für die Baumpflanzungen in der Rosenanlage und die Pflege des Biotops Ratzenbach
· für ein Projekt zur Gewaltprävention „Coolness-Training“ für die Dietrich-Bonhoeffer-Hauptschule

für die IT-Ausstattung des Computerraums der Carl-Orff-Grundschule und für die Osterfeier an der Waldschule
· für die Durchführung des Sommertagszugs 2010
· für ein Außenspielgerät für die Kinderkrippe „Bürgerpark“

14. Bürgerfragestunde um 18.00 Uhr

15. Anfragen (der Stadträtinnen und Stadträte)

1. Mai 2010

Donnerstag, 22. April 2010

Vertreterinen und Vertreter von Weinheim Plus stehen am Rande der 1. Maikundgebung am 01.05.2010 ab ca. 11..00h für Fragen und Anregungen aus der Weinheimer Kommunalpolitik bereit (natürlich nicht während der Wortbeiträge der Redner).

Weitere Informationen gibt’s vom DGB (- hier klicken – http://dgbweinheim.twoday.net/).

ATU 21.04.2010 Tagesordnung

Mittwoch, 21. April 2010

Am Mittwoch, 21. April 2010, 17.15 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt statt. Zuvor tagt man nichtöffentlich.

Die Tagesordnung hat es in sich :

1. Stand des ergänzenden Genehmigungsverfahrens für die Nutzungsänderung der ehem. Hildebrandschen Mühle in eine Freizeit-, Sport- und Saunaeinrichtung, Mühlweg 12, Flst.Nr. 859, BGV/09/0222-  “Informationsvorlage” der Verwaltung

Nach heftiger Schelte der Stadträtinnen und Stadträte in der Presse (zuletzt WN vom 20.04.2010 und RNZ vom 20.04.2010 stellt sich Weinheim Plus (Stadtrat RA P. Lautenschläger) die Frage, wer ENTSCHEIDET in Weinheim eigentlich über §§ 31, 33 bis 35 BauGB ? Diese Frage betrifft auch den folgenden Punkt der Tagesordnung.

2. Stand des Genehmigungsverfahrens der Bauvoranfrage Lützelsachsener Straße 63, Flst.Nr. 1799, BVB/09/0030 “Informationsvorlage” der Verwaltung

3.  1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Weinheim im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 1/07-07 für den Bereich „Porphyrsteinbruch mit Wachenberg“ hier: Offenlagebeschluss

4. Bebauungsplan Nr. 1/07-07 für den Bereich „Porphyrsteinbruch mit Wachenberg“ hier: Offenlageschluss

5. 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Weinheim für den Bereich „Ehemaliger Güterbahnhof“ im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1/01-09 hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung Vorentwurf

6. Bebauungsplan Nr. 1/01-09 für den Bereich „Ehemaliger Güterbahnhof“ hier: Wechsel des Verfahrens, Änderung Geltungsbereich und Zustimmung zum Vorentwurf

7. Sanierungsgebiet „Am Hauptbahnhof“ hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zur Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung für den Neubau eines viergeschossigen Wohn- und Geschäftshauses plus Staffelgeschoss in der Bergstraße 45/ Bahnhofstraße 22

8. Umgestaltung alte Grundelbachstraße (NBV)

9. Anfragen

Neuigkeiten Hildebrand’sche Mühle ?

Montag, 12. April 2010

Nicht viel Neues in Sachen Hildebrand’scher Mühle erfahren die Stadträte und Anhänger von Weinheim Plus aus der Rhein Neckar Zeitung (Weinheimer Rundschau) -hier klicken-.

“Investorgesteuerte Stadtentwicklung” scheint schwierig zu sein, wenn kein Investor da ist. Das kann sich freilich binnen Tagen und Wochen ändern. Deshalb setzt Weinheim Plus auch auf die Ausübung der Planungshoheit und des aktuellen Planungswillens der Weinheimer Bürgerschaft.

Nicht nur politisch, sonden auch juristisch ist das avisierte Großprojekt der Investoren nach dem derzeitigen Kenntnisstand von Weinheim Plus noch lange nicht in trockenen Tüchern. “Man müsste einmal gründlich prüfen, ob nicht schon der Bauvorbescheid aus dem Jahr 2005 (damals erteilte der Weinheimer Gemeinderat entgegen BVerwG 4 C 16.03 sein Einvernehmen nach § 36 BauGB) überhaupt haltbar ist” meint in ersten Vorüberlegungen Stadtrat RA Peter Lautenschläger.

Weinheim sucht den Sanierungs-Star … OB Wahl 2010

Mittwoch, 07. April 2010

Etwas versteckt findet sich die Ausschreibung für die Stelle der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters in der Großen Kreisstadt Weinheim (Baden-Württemberg), wenn Sie hier klicken.

Die Wahl findet am Sonntag, 20. Juni 2010, eine eventuell notwendig werdende Neuwahl am Sonntag, 4. Juli 2010 statt.

Bewerbungen können spätestens am Dienstag, 25. Mai 2010, 18.00 Uhr, schriftlich beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses,

Herrn

Ersten Bürgermeister
Dr. Torsten Fetzner
Obertorstraße 9
69469 Weinheim

verschlossen mit der Aufschrift “Oberbürgermeisterwahl“ eingereicht werden.

Beachten Sie die weiteren – sicherlich machbaren Voraussetzungen (hier klicken).

Kein Aprilscherz …

Donnerstag, 01. April 2010

Weinheim Plus wünscht Allen Frohe Ostern 2010 !

Noch in diesem Monat stehen wichtige kommunalpolitische Entscheidungen in Weinheim an :

Die Haushaltsstrukturkommission tagt am 15.04. 2010 nichtöffentlich. Weinheim Plus erwartet wieder Versuche des Oberbürgermeisters und der Fraktionen, abseits der immernoch als zu groß empfundenen Haushaltsstrukturkommission  (im Klüngel-Ältestenrat) “voranzukommen”. Vorschlag : Der Oberbürgermeister soll das Streichkonzert alleine dirigieren und alleine spielen – immerhin trägt er einen großen Teil der politischen Verantwortung für dir hausgemachten Haushaltsprobleme in Weinheim.

Am 21.04.2010 tagt der Ausschuss für Technik und Umwelt und der Hauptausschuss.

Der Gemeinderat der Stadt Weinheim tritt am 28.04.2010 zusammen, und wird sich  mit dem Bauantrag für ein Parkdeck im Bereich der Hildebrand’schen Mühle befassen. Überraschungen hält Weinheim Plus nicht für gänzlich ausgeschlossen, gibt es doch viele Fragen auch zu den bisherigen Verfahren zu stellen.

Und auch intern will sich Weinheim Plus mit der für den 01.05.2010 angepeilten Vereinsgründung neu aufstellen.  Eine Mitgliederversammlung könnte am 01.05.2010 stattfinden, bevor es auf dem Weinheimer Marktplatz geht. An den gemeinnützigen Weinheim Plus e.V. wird man sich bei Weinheim Plus und in Weinheim erst noch gewöhnen müssen.