Archiv für Dezember 2009

Frohe Weihnachtsferien und ein gutes neues Jahr 2010!

Freitag, 18. Dezember 2009

Weinheim Plus wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern, Kolleginnen und Kollegen der kommunalpolitischen Gremien, und auch der Verwaltung Frohe Weihnachtsferien und ein gutes neues Jahr 2010!

Abwasser & Co.

Mittwoch, 16. Dezember 2009

Der Weinheimer Gemeinderat berät und beschliesst über eine neue Abwassersatzung, und auch über eine Erhöhung der Abwassergebühren, die bei einer durchschnittlichen Familie nach Angaben der Stadtverwaltung bei 25,- EUR pro Jahr liegen soll.

Abwassergebühren sparen können dagegen Weinheimerinnen und Weinheimer, die (z.B. mit einer Wasseruhr “am Gartenschlauch”) nachweisen können, daß sie kein Abwasser erzeugt haben, denn der Selbstbehalt in Höhe von 20qbm entfällt in der Zukunft (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg  Az.: 2 S 2650/08). Ab dem ersten Wassertropfen kann der Gartenfreund Abwassergebühren einsparen. Die Investition in einen Wasserzähler dürfte sich daher lohnen (20qbm x 2.00EUR = 40,- EUR Abwassergebühreneinsparung).

Weinheim Plus bemerkt, daß es im Bereich der Regenwassernutzung und des Wasserrecylings noch viel zu tun gibt. Städtische Subentionen zur Förderung von Regenwassernutzung sind derzeit kein Thema. Bei oftmals (wegen der ortstypischen Bodenbschaffenheit und Topographie, sowie der hiesigen Wetterlagen “Schlagregen”) schwierigen (und teueren) Entwässerungsanlagen, soll es andererseits derzeit keine nach Frischwasser und Regenwasser getrennten Abwassersysteme geben.

An dieser Stelle ist auch einmal anzumerken, daß ein funktionierendes und bezahlbares Abwassersystem Teil der Daseins- und Gesundheitsvorsorge ist. Deshalb besteht ein sogenannter Anschluß- und Benutzungszwang.

Kinderkrippen

Samstag, 12. Dezember 2009

Der Weinheimer Gemeinderat befasst sich in seiner öffentlichen Sitzung am 16.12.2009, in mehreren Tagesordnungspunkten mit Fragen rund um Kinderkrippen.

Grundsätzliche Informationen stellt das baden-württemberger Ministerium für Arbeit und Soziales auf seiner Website zur Verfügung (hier klicken).

Gemeinderat 16.12.2009 16.00h

Donnerstag, 10. Dezember 2009

Am 16.12.2009 findet bereits ab 16.00h eine öffentliche Sitzung des Weinheimer Gemeinderates statt.

Die Tagesordnung (hier klicken) verspricht interessante politische Diskussionen.

Die Vorbesprechung der Sitzung durch die Wählervereinigung Weinheim Plus findet am Montag dem 14.12.2009 ab 18.00h im “Weinheim Plus Keller”(Am Schlossberg 7, 69469 Weinheim) statt.

Nicht nur Anhänger der Wählervereinigung, sondern auch Bürgerinnen und Bürger sind im Rahmen der Bürgersprechstunde (zwischen 18.00h und 19.00h) herzlich eingeladen.

Pressemitteilung

Mittwoch, 02. Dezember 2009

Pressemitteilung zur Abschaffung der Nachtstrom-Heizungen. Den vollständigen Text der Pressemitteilung können Sie im .pdf-Format hier downloaden (hier klicken).

Nachtragshaushalt nur mit Auflagen

Dienstag, 01. Dezember 2009

Was in der heissen Phase des Kommunalwahlkampfes 2009 von den etablierten Parteien mit eindeutigen Absichten und Blick auf die Wahlen unter den Teppich gekehrt wurde (Auflagen des Regierungspräsidiums zum Weinheimer Doppelhaushalt 2009/2010), wird nun “getoppt”.

Zwar ist der Nachtragshaushalt des neuen Gemeinderates von Karlsruhe genehmigt, jedoch nur unter Auflagen. Es wird spürbare Einschnitte für die Weinheimer Bürgerschaft auf kommunaler Ebene oder gar Erhöhungen der kommunalen Steruern und Abgaben geben. Freiwillige Aufgaben/Leistungen der Stadt Weinheim könnten zurückgedreht oder gar gestrichen werden.

Bereits im Januar soll eine Haushaltsstrukturkomission nicht nur den Rotsift ansetzen, sondern strukurelle und nachhaltige Änderungen bringen, die seit Jahren überfällig sind.