Archiv für November 2009

Für’s Protokoll (Beratungsergebnisse u.a.)

Freitag, 27. November 2009

Die Beratungsergebnisse der Sitzungen des Weinheimer Gemeinderates finden Sie auf der Website der Stadt Weinheim (www.weinheim.de) ( hier klicken).

Die Beratungsergebnisse der Sitzungen des gemeinderätlichen Ausschuss für Technik und Umwelt finden Sie auf der Website der Stadt Weinheim (www.weinheim.de) ( hier klicken).

Die Beratungsergebnisse der Sitzungen des gemeinderätlichen Hauptausschuss finden Sie auf der Website der Stadt Weinheim (www.weinheim.de) ( hier klicken).

Bertungsergebnisses der übrigen Gremien werden entweder nicht bereitgehalten (Umlegungsausschuss, Ältestenrat) oder finden Sie auf der Website der Stadtverwaltung.

Die Protokolle der öffentlichen  Sitzungen – natürlich nur die, die schon fertiggestellt (angefertigt, vom OB und der Schriftführerin unterschrieben, an die Fraktionen vorgelegt und von diesen unterschrieben) sind, hält die Stadtverwaltung zur Einsichtnahme für jedermann vor. Protokolle der nichtöffentlichen Sitzungen können nur Stadträtinnen und Stadträte einsehen.

Soviel zum Protokoll.

Weinheim Plus stellt sich die Frage ob die Sitzungsprotokolle der Stadt Weinheim es nicht einmal wert wären online oder zumindest in digitaler Form vorgehalten zu werden.

Nochmal : Ostfassade der Weinheim Galerie

Mittwoch, 25. November 2009

Es kann kein Zweifel daran bestehen, daß die Weinheim Galerie ein Glücksfall für Weinheim ist, mag sie auch etwas zu hoch und etwas zu breit geraten sein. Die Bebauung und die Gestaltung der Nord-, Süd-, und Westfassaden sind in Ordnung.

Einzig die Ostfassade, welche aufgrund der besonderen Topographie gerade auch den Blick von der Windeck und auf die schönste Altstadt der Welt beeinträchtigt, entspricht nicht den Ansprüchen, die die Weinheimer Bürgerschaft stellen darf, gerade auch weil erhebliche städtische Sanierungsmittel geflossen sind. Das Redescript von Stadtrat Dr. Michael Lehner in Sachen Ostfassade im .pdf-Format finden Sie hier ( hier klicken ).

Heute Sitzung des Ortschaftsrates Rippenweiher

Dienstag, 24. November 2009

Weitere Termine der politischen Gremiender Großen Kreisstadt Weinheim :

November 2009
24.11.09 Ortschaftsrat Rippenweiher

Dezember 2009
02.12.2009 Jugendhilfeausschuss
09.12.2009 Ausschuss für Technik und Umwelt
09.12.2009 Umlegungsausschuss
16.12.2009 Gemeinderat

Dr. Torsten Fetzner kommt !

Freitag, 20. November 2009

Am Montag , den 23.11.2009 um 19.30h kommt der Erste Bürgermeister der Großen Kreisstadt Weinheim zu Weinheim Plus.

fotoriedelkeller

Weinheim Plus Keller

Die Wahl des Stadtrats und Angehörigen der GAL Fraktion (ohne Parteimitglied der Grünen zu sein) war im Jahre 2005 eine kleine Sensation. Der gebürtige Karlsruher Bauingenieur promovierte im Jahr 2007 an der TU-Darmstadt (Hessen), und bezeichnet sich selbst als in Bausachen “mit allen Wassern gewaschen”.

Offiziell unterstehen seinem Dezernat folgenden Ämter/Dienststellen : Baurecht und Denkmalschutz, Stadtentwicklung, Vermessung, Bodenordnung und Geoinformation,
Bauverwaltungs- und Hochbauamt, Feuerwehr, Grünflächen- und Umweltamt, Tiefbauamt.

Dr. Fetzner macht sein Angebot war, und kommt an den Schlossberg zu Weinheim Plus, nicht nur um zu informieren und informiert zu werden, sondern um mit allen politischen Gruppen im Gespräch zu bleiben.

Nachtstrom und Ostfassade der Weinheim Galerie

Mittwoch, 18. November 2009

Das Thema Nachtstrom und auch die Ostfassade der Weinheim Galerie und sonstige bauliche Gestaltungen (Werbeanlagen, straßenrechtliche Sondernutzungen) werden heute abend im Gemeinderat beraten.

Es geht bei der Ostfassade der Weinheim Galerie auch darum, den Eindruck in der Öffentlich keit zu verhindern, der Gemeinderat hätte bei diesem wichtigen und guten Projekt für Weinheim (Mehr Informationen zum Richtfest am 11.11.2009 via www.rnf.de – hier klicken) “Nichts zu melden hätte”.

Erst hierhernach scheint eine Berichterstattung oder Kommentierung seitens der “Stadt” Weinheim insgesamt möglich zu sein. Vorabinformationen, die Einfluß auf die freie  Willensbildung  der Stadträtinnen und Stadträte nehmen, steht Weinheim Plus skeptisch gegebüber.

In Sachen Nachtstrom will Weinheim Plus Sprachrohr derjenigen Meinungen und Erwägungen sein, die sich nicht selbst mit der Wiederholung bekannter Positionen genügen, sondern frischen Wind in die Diskussion tragen können.

Neues vom Römerloch

Mittwoch, 18. November 2009

Ist das Römerloch die Wiege Weinheims ? Mehr Informationen dazu hat Hans Bayer, Direktor des Amtsgerichts i. R. auf der Website des Weinheimer Amtsgerichts zusammengetragen (- hier klicken -).

Enorme, unerwartete Lärmbelastung im Römerlioch ? Weitere Informationen finden Sie auf der Website der IG LWN (- hier klicken -).

Römerloch als Beispiel für Kontrollverlust des Gemeinderates ?  Wenn der Gemeinderat im Baugenehmigungsverfahren nicht beteiligt und auch (entgegen § 9 Nr. 3 der Weinheimer Hauptsatzung) nicht informiert  wird, herrscht “Hollywood in Weinheim“.

Eigentlich ist es ganz einfach : Das Baugebiet Römerloch 071.C. richtet sich an der Bestandsbebauung (der REALITÄT) des Nächstenbacher Weges aus. Die arrondierende “Osterweiterung”richtet sich dagegen an den PlanVORSTELLUNGEN des Gemeinderates aus, der die Realität in Form von ungenehmigten Schwarzbauten beim Satzungsbeschluß nicht wahrnehmen wollte – aus Sicht von Stadtrat RA P. Lautenschläger ein klarer Abwägungsausfall.

Werkrealschule in Baden-Württemberg

Dienstag, 17. November 2009

Etikettenschwindel oder zukunftsweisende Schulpolitik ?

Baden-Württemberger Sonderweg oder zum Nachahmen empfohlen ?

Die Bildungspolitiker des Bundes und der Länder sind hier unterschiedlicher Auffassung. Welchen Einfluß die Kommunen auf die Schulpolitik des Landes gerade auch bei den Werkrealschulen haben, bleibt dabei offen.

Zu einer überproportionalen Beanspruchung der kommunalen Haushalte darf es allerdings nicht weiter kommen, denn nicht nur in Weinheim werden gerade enorme Summen im Rahmen des Konjunkturpaketes II schon nur für den Erhalt der Schulgebäude aufgewendet, die sich teils in einem erschreckenden baulichen Zustand befinden.

Ausgerechnet die schülergenerationen, denen die überschuldeten Haushalte in Zukunft Sonderopfer abverlangen, müssen sich mit grenzwertigen Lernbedingungen zufrieden geben. Kleinkinder, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene müssen gute Voraussetzungen in den Schulen und an den Lern- und Lehrstellen vorfinden – nicht nur baulich, sondern auch systemisch.

Weinheim Plus tritt dafür auf kommunaler Ebene in der Großen Kreisstadt Weinheim dafür ein. Am 18.11.2009 findet im Weinheimer Gemeinderat eine öffentliche Sitzung statt.

Mehr Informationen zur Werkrealschule finden Sie hier (Quelle www.wikipedia.de mit weiteren Links – hier klicken -).

Informationen zur Schulpolitik in Baden-Württemberg finden Sie auf der Website des Kultusministeriums ( hier klicken ).

Neue Landesbauordnung (LBO 2010)

Donnerstag, 12. November 2009

Es ist amtlich, am 01. März 2010 kommt die neue Landesbauordnung in Baden-Württemberg ( hier klicken ).

Der Gesetzesbeschluß des Landtages Baden-Würrtemberg vom 04.11.2009 liegt seit dem 20.11.2009 auf den Websites der Landesregierung vor – zum download im .pdf Format von dort aus hier klicken -.

Ortschaften & Stadtteile

Sonntag, 08. November 2009

Weinheim Plus tritt für mehr Entscheidungskompetenz der Ortschaftsräte ein. Etwa müssen Bauvorhaben (und Baubefreiungen) in den Ortschaften dem Ortschaftrat zur Beteiligung vorgelegt werden.

Konkret müssen Zuständigkeiten und Kompetenzen, sowie Verfahrensweisen hierzu in der Hauptsatzung geregelt werden. Es geht darum auch auf Ebene der Ortschaften ein Mindestmaß an Selbstverwaltung zu erhalten, und Einfluß etwa auf das Ortsbild nehmen zu können.

Weinheims Ortschaften :

Hohensachsen

Lützelsachsen

Oberflockenbach

Steinklingen

Wünschmichelbach

Rippenweiher

Rittenweiher

Heiligkreuz

Ritschweiher

Sulzbach

Weinheims Stadtteile :

Kernstadt

Weststadt

Nordstadt

Erhebliche Mindereinnahmen für Kommunen

Sonntag, 08. November 2009

Auch nach der Novembertagung des Arbeitskreises für Steuerschätzung bleibt es bei erheblichen Mindereinnahmen für für die Kommunen und Weinheim (Weitere Informationen : hier klicken ).

Weinheim Plus stellt sich der unpoulären und schweren Aufgabe, nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Haushaltslage in Weinheim (Mehreinnahmen und Einsparungen) zu suchen. In diesem Zusammenhang stellt sich derzeit die Frage, ob Ausweisung von hochwertigem Bauland durch die Stadt (im Erschließungs- bzw. Umlegungsverfahren) einer Mehrwertabschöpfung zugunsten der Allgemeinheit unterzogen werden können.

Verfasser : StR RA P. Lautenschläger