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Letzte ATU-Sitzung der Legislaturperiode 2009-2014

Dienstag, 03. Juni 2014

Nachdem die dritte Sitzung des Hauptausschusses in Folge abgesagt wurde (gibt es keine Themen ?), für Weinheim Plus die letzte Sitzung eines beschliessenden Ausschusses.

Am Mittwoch, den 04.06.2014 um 18.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des
Weinheimer Rathauses (Weinheimer Schloss) eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU) statt.

Tagesordnung

1. Planung der Sporthallen in Lützelsachsen und Oberflockenbach

2. Bebauungsplan Nr. 1/04-11 für den Bereich „Karlsberg“ hier: Offenlagebeschluss

3. Beauftragung eines Regionalmanagements für das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept „Blühende Badische Bergstraße“ (ILEK)

4. Rathaus Schloss – Erweiterung der Brandmeldeanlage im Bereich Eingang G, H und J

5. Neubau Kindertagesstätte Lützelsachsen Ebene

6. Jahresvertrag Straßenunterhaltungsarbeiten 2014 – 2016

7. Anfragen

Lärmaktionsplanung & Lärmbekämpfung

Freitag, 26. Februar 2010

Weinheim Plus erwartet in absehbarer Zeit keine großen Schritte in Sachen Lärmbekämpfung durch Bund (als Straßenbaulastträger von Autobahnen), Land (als Straßenbaulastträger von Landersstraßen), Kreis (als Straßenbaulastträger von Kreisstraßen) und private Lärmverursacher (z.B. Schienennetzbetreiber “Bahn”).

Aus Sicht des ortskundigen Ortsgesetzgebers bringen Lärmkartierungen kaum wesentlich neue Erkenntnisse : An Straßen und Schienenwegen ist es laut. Lärmaktionspläne und andere Maßnahmen zur Lärmbekämpfung machen auch nur Sinn, wenn diese Maßnahmen umsetzbar und finanzierbar sind.

Dennoch bleibt Lärmbekämpfung und Lärmvermeidung als Maßnahme zur Gesundheitsvorsorge und aufgrund der Fürsorgepflichten Thema auch in den Kommunen. Etwa im Rahmen von kommunaler Verkehrspolitik (Lärmvermeidung) und kommunalen Bauleitplanungen (z.B.aktiver und passiver Lärmschutz in Bebauungsplänen) sieht Weinheim Plus die Problematiken als gewichtig, steuerbar und auch finanzierbar an (z.B. Statt eines  ”Stadttunnels” kann eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 40km/h oder 30 km/h Lärm in der Innenstadt fast kostenlos mindern.).

Teil einer zukunftsfähigen und nachhaltigenkommunalen  Stadtplanung in Weinheim ist es die besondere Wohn-, Arbeits-, und Lebensqualität zu erhalten.

Mehr Information (weiterführende Links zum Thema Lärmbekämpfung :

www.staedtebauliche-laermfibel.de
www.service-bw.de – Stichwort Lärm

www.staedtebauliche-klimafibel.de

Landesanstalt für Umwelt Messungen und Naturschutz Informationen zur Lärmaktionplanung

Umweltministerium des Landes Baden-Württemberg

22.02.2010 17-22h Telefonsprechstunde Weinheim Plus

Freitag, 19. Februar 2010

Am 22.02.2010 findet zwischen 17 und 22h eine Telefonsprechstunde von Weinheim Plus Stadtrat und Mitglied im ausschuss für Technik und Umwelt Rechtsanwalt P. Lautenschläger statt.

Unter der Telefonnummer (06201) 49 42 44 können Weinheimerinnen und Weinheimer Fragen und Anregungen in Sachen Kommunalpolitik stellen.

zweite Bürgersprechstunde im neuen Jahr 2010

Mittwoch, 06. Januar 2010

Die zweite  Bürgersprechstunde im neuen Jahr findet am Montag, den 25.01.2010 um 17:30 h Uhr an gewohnter Stelle im “Weinheim Plus Keller”

Am Schlossberg 7 statt.

Im Anschluß ab 18:00 Arbeitssitzung der Wählervereinigung.

Frohe Weihnachtsferien und ein gutes neues Jahr 2010!

Freitag, 18. Dezember 2009

Weinheim Plus wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern, Kolleginnen und Kollegen der kommunalpolitischen Gremien, und auch der Verwaltung Frohe Weihnachtsferien und ein gutes neues Jahr 2010!

Abwasser & Co.

Mittwoch, 16. Dezember 2009

Der Weinheimer Gemeinderat berät und beschliesst über eine neue Abwassersatzung, und auch über eine Erhöhung der Abwassergebühren, die bei einer durchschnittlichen Familie nach Angaben der Stadtverwaltung bei 25,- EUR pro Jahr liegen soll.

Abwassergebühren sparen können dagegen Weinheimerinnen und Weinheimer, die (z.B. mit einer Wasseruhr “am Gartenschlauch”) nachweisen können, daß sie kein Abwasser erzeugt haben, denn der Selbstbehalt in Höhe von 20qbm entfällt in der Zukunft (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg  Az.: 2 S 2650/08). Ab dem ersten Wassertropfen kann der Gartenfreund Abwassergebühren einsparen. Die Investition in einen Wasserzähler dürfte sich daher lohnen (20qbm x 2.00EUR = 40,- EUR Abwassergebühreneinsparung).

Weinheim Plus bemerkt, daß es im Bereich der Regenwassernutzung und des Wasserrecylings noch viel zu tun gibt. Städtische Subentionen zur Förderung von Regenwassernutzung sind derzeit kein Thema. Bei oftmals (wegen der ortstypischen Bodenbschaffenheit und Topographie, sowie der hiesigen Wetterlagen “Schlagregen”) schwierigen (und teueren) Entwässerungsanlagen, soll es andererseits derzeit keine nach Frischwasser und Regenwasser getrennten Abwassersysteme geben.

An dieser Stelle ist auch einmal anzumerken, daß ein funktionierendes und bezahlbares Abwassersystem Teil der Daseins- und Gesundheitsvorsorge ist. Deshalb besteht ein sogenannter Anschluß- und Benutzungszwang.

Kinderkrippen

Samstag, 12. Dezember 2009

Der Weinheimer Gemeinderat befasst sich in seiner öffentlichen Sitzung am 16.12.2009, in mehreren Tagesordnungspunkten mit Fragen rund um Kinderkrippen.

Grundsätzliche Informationen stellt das baden-württemberger Ministerium für Arbeit und Soziales auf seiner Website zur Verfügung (hier klicken).

Für’s Protokoll (Beratungsergebnisse u.a.)

Freitag, 27. November 2009

Die Beratungsergebnisse der Sitzungen des Weinheimer Gemeinderates finden Sie auf der Website der Stadt Weinheim (www.weinheim.de) ( hier klicken).

Die Beratungsergebnisse der Sitzungen des gemeinderätlichen Ausschuss für Technik und Umwelt finden Sie auf der Website der Stadt Weinheim (www.weinheim.de) ( hier klicken).

Die Beratungsergebnisse der Sitzungen des gemeinderätlichen Hauptausschuss finden Sie auf der Website der Stadt Weinheim (www.weinheim.de) ( hier klicken).

Bertungsergebnisses der übrigen Gremien werden entweder nicht bereitgehalten (Umlegungsausschuss, Ältestenrat) oder finden Sie auf der Website der Stadtverwaltung.

Die Protokolle der öffentlichen  Sitzungen – natürlich nur die, die schon fertiggestellt (angefertigt, vom OB und der Schriftführerin unterschrieben, an die Fraktionen vorgelegt und von diesen unterschrieben) sind, hält die Stadtverwaltung zur Einsichtnahme für jedermann vor. Protokolle der nichtöffentlichen Sitzungen können nur Stadträtinnen und Stadträte einsehen.

Soviel zum Protokoll.

Weinheim Plus stellt sich die Frage ob die Sitzungsprotokolle der Stadt Weinheim es nicht einmal wert wären online oder zumindest in digitaler Form vorgehalten zu werden.

Heute Sitzung des Ortschaftsrates Rippenweiher

Dienstag, 24. November 2009

Weitere Termine der politischen Gremiender Großen Kreisstadt Weinheim :

November 2009
24.11.09 Ortschaftsrat Rippenweiher

Dezember 2009
02.12.2009 Jugendhilfeausschuss
09.12.2009 Ausschuss für Technik und Umwelt
09.12.2009 Umlegungsausschuss
16.12.2009 Gemeinderat

Erhebliche Mindereinnahmen für Kommunen

Sonntag, 08. November 2009

Auch nach der Novembertagung des Arbeitskreises für Steuerschätzung bleibt es bei erheblichen Mindereinnahmen für für die Kommunen und Weinheim (Weitere Informationen : hier klicken ).

Weinheim Plus stellt sich der unpoulären und schweren Aufgabe, nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Haushaltslage in Weinheim (Mehreinnahmen und Einsparungen) zu suchen. In diesem Zusammenhang stellt sich derzeit die Frage, ob Ausweisung von hochwertigem Bauland durch die Stadt (im Erschließungs- bzw. Umlegungsverfahren) einer Mehrwertabschöpfung zugunsten der Allgemeinheit unterzogen werden können.

Verfasser : StR RA P. Lautenschläger