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Während der wichtige Hauptausschuss des Gemeinderates schon den zweiten Monat in Folge untätig gehalten wird, tagt am Mittwoch, dem 09.04. 2014 um 17.ooh im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss der gemeinderätliche  Ausschusses für Technik und
Umwelt – immerhin so 20 bis 30 Minuten.

Die Tagesordnung weist folgente Punkte aus :

1. Instandsetzung „Im Wiesental“, Weinheim-Heiligkreuz hier: Straßenbauarbeiten

2. Sanierung der Schlossparkmauer im Bereich Obergasse 19 – 23

3. Anfragen

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates 17.03.2014 Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Auswahl des Trägers für die neu errichtete Kindertagesstätte im Neubaugebiet Lützelsachsen-Ebene

3. Bebauungsplan Nr. 1/01-13 für den Bereich “Lützelsachsener Straße – Süd“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Hier: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)

4. Umgestaltung Dürreplatz Hier: Haltestelle Nordseite

5. Vergabe eines Straßennamens für den neuen ZOB (Zentraler Omnibusbahnhof)

6. Wahl des Feuerwehrangehörigen Steffen Frank zum Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Rippenweier Wahl der Feuerwehrangehörigen Jochen Weidenthaler und Sven Weygoldt zu stellv. Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Rippenweier

7. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

8. Ausweisung des Gebiets „Westlich Hauptbahnhof“ als Sanierungsgebiet 9. Sanierung des Rathauses Lützelsachsen

10. Zusammenarbeit mit Kefalonia/Griechenland und Changzou im Bezirk Zhonglou, Region Jiangsu/China

11. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

• für die Errichtung einer Stele auf dem Windeckplatz

12. Bürgerfragestunde 19.00 Uhr

13. Anfragen (der Stadträte/Innen)

12.03. 2014 um 17.00h im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss (Obertorstr. 9, 69469 Weinheim) öffentliche und zuvor eine nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates am 10.03.2014 und am 12.03.2014 eine nichtöffentliche Sitzung des  gemeinderätlichen Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU) statt.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/02-14 für den Bereich
„Gemeinschaftsunterkunft östlich Heppenheimer Straße“
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2. Bebauungsplan Nr. 1/01-14 für den Bereich “Reha-Klinik und Betreuungszentrum an der GRN-Klinik“ hier: Aufstellungsbeschluss
3. Bebauungsplan Nr. 7/07-98-c für den Bereich “Östlich Am Steinbrunnen“ (3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 707 “Hohensachsen West II“) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss

4. Neubau Kindertagesstätte Lützelsachsen Ebene
5. Umbau und Sanierung der ehemaligen Karrillonschule für die Musikschule, das Stadtarchiv, die Volkshochschule und den Jugendtreff des Stadtjugendrings; Weitere Beauftragung der Planungsbüros
6. Buslinienkonzept und ÖPNV Maßnahme hier: Neubau von zehn Bushaltestellen
7. Anfragen (der Ausschussmitglieder)

•   eine Bürgerfragestunde findet nicht statt

Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

ist vertraulich ggf. die amtliche Bekanntmachung der kommenden Gemeinderatssitzung beachten, da hieraus ersichtlich ist was in Ausschüssen vorberaten worden sein könnte

26. 02.2014 17.00h öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1/02-14 für
den Bereich „Gemeinschaftsunterkunft östlich Heppenheimer Straße“
(Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 112 A „Viernheimer Straße
West“)

3. Verlegung der OEG-Haltestelle „Luisenstraße“ auf die Bahnbrücke der Mannheimer
Straße

4. Haushaltsplanung 2014 : Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Weinheim für das Haushaltsjahr 2014

5. Vergabe eines Grundstückes als Erbbaurecht

6. Verkaufsoffene Sonntage am 06.04.2014 anlässlich des Pflänzeltages und am 14.09.2014 anlässlich des Weinheimer Herbstes,jeweils von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

7. Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Weinheim in den Haushaltsjahren 2007-2010 durch die Gemeindeprüfanstalt Baden-Württemberg

8. Mehrzweckhalle Hohensachsen: Weitere Beauftragung der Planungsbüros

9. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

· für das Stadtarchiv
· für die Jugendfeuerwehr Weinheim
· für die Jugendfeuerwehr Weinheim
· für das Soziokulturelle Zentrum Muddy`s Club Weinheim
· für das Museum der Stadt Weinheim
· für die freiwillige Feuerwehr Weinheim Abt. Ritschweier

10. Bürgerfragestunde 18.00 Uhr

11. Anfragen

Hier zum Download die Anträge von WeinheimPlus – wollen sehen wie sich nach dem Vorpreschen der Verwaltung von eben die Fraktionen aufstellen. Wir haben strukturelle Defizite aufgezeigt, Einsparpotential auch – einen Sparwillen bei der Verwaltung sehen wir nicht. Wir vermissen Bürokratieabbau und die Steigerung der Effektivität der Verwaltung. Zu viele freiwillige Aufgaben in Form alter Zöpfe bleiben unangetastet.

Download (.pdf-File)  WeinheimPlus_Haushaltsberatungen2014

WeinheimPlus ist nicht planlos, und fordert Gewerbeflächen im Tiefgewann. Im Berecih Bergstraße/Langmaasweg gibt’s ein unerschlossenes Gewerbegebiet …

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

WeinheimPlus : keine Beschlussfassung/Kenntnisnahme

2. Busverkehr Oberflockenbach, hier: Weiterbetrieb der Linie 682

WeinheimPlus : Zustimmung unter Hinweis auf die enormen Kosten des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und kurzem Hinweis auf die strukturellenSchwächen/ Gegebenheiten in den hessischen Nachbargemeinden “Odenwaldhölle”.

3. Nordanbindung Industriepark Freudenberg und Ersatz der Langmaaswegbrücke

WeinheimPlus : Zustimmung unter der Forderung die von verschiedener Seite angedachten  Gewerbeflächenpotentiale im sog. Tiefengewann zu prüfen, die über die Nordanbindung der KVS (=Südrampe der Westtangente) dann optimal erschlossen und angebunden wären. Weiterer Hinweis auf den klaren Bürgerentscheid (Bürgerbegehren Breitwiesen) vom letzten Jahr.

4. Beteiligungsbericht 2012

WeinheimPlus : Kenntnisnahme

5. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl am 25. Mai 2014

WeinheimPlus : Zustimmung

6. Vergabe von Bauplätzen im Gewerbegebiet Viernheimer Straße

WeinheimPlus : Zustimmung

7. Darlehensaufnahme für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung

WeinheimPlus : ?

8. Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin für den Zweckverband Gruppenwasserversorgung Eichelberg

WeinheimPlus : Zustimmung ggf. mit Nachfragen

10. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
· für die Jugendfeuerwehr Weinheim
· für die Kindergruppe der Jugendfeuerwehr Weinheim Abteilung Stadt
· für die Kinderfeuerwehr der Abteilung Stadt
· für die Kinderfeuerwehr der Abteilung Stadt
· für die Feuerwehr Weinheim Abteilung Ritschweier
· für die Weihnachtsbeleuchtung in der Nordstadt

WeinheimPlus : Zustimmung

11. Bürgerfragestunde 18.00 Uhr

Hinweis von Weinheim Plus : Bürger können die Verwaltung fragen – keine Aussprache im Gremium

12. Anfragen

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